Logbuch
MACH. FETTICH.
In meiner Heimat mochte man keine Dampfplauderer. Als Montaner nahm man Verantwortung und wurde ihr gerecht. „Get things done“ heißt an der Ruhr: MACH FETTICH. Schwätzer straft man hier mit Verachtung.
Ich zitiere die wunderbare Publizistin Hatice Akyün, die aus Duisburg stammt: „Nochen Spruch, Kieferbruch.“ Fertig machen. Szenenwechsel. Letzten Donnerstag traf ich im Westerwald meine Bundestagsabgeordnete, die als Rote einen schwarzen Wahlkreis geholt hat, und bat sie, dem Kanzler bitte auszurichten, dass ich meinen früheren Spott zurückziehe. Er macht das nicht schlecht. Am Freitag sah ich ihn dann im Fernsehen zu UNIPER. Unaufgeregt, sachlich, korrekt. Er macht das sogar ganz gut.
Man korrigiert gerade den fortgesetzten energiepolitischen Schwachsinn früherer Jahre. Es wurde damals die Fusion der RUHRGAS AG mit dem Stromerzeuger E.ON gegen die Bedenken des Kartellamtes per Ministererlaubnis durchgesetzt (erster Fehler) und dann hingenommen, dass die windigen Stromer die kreuzbraven Gaser an einen finnischen Saftladen verscheuern (zweiter Fehler). Die spinnen, die Finnen, eh klar.
Das alles auf dem Rücken der Erbsünde, dass man dem Betreiben des Chemiegiganten BASF nachgegeben hatte, die den Russen den direkten Marktzugang zu den deutschen Stadtwerken ermöglicht haben. Und damit den Produzenten die Endverbraucher auf dem Tablett serviert. Das war die GRUNDSTOFFCHEMIE. Deren Lobbyist war übrigens ein gewisser Helmut Kohl, ehemaliger Praktikant der BASF. Heute sitzt die Lobby der GRUNDSTOFFINDUSTRIE in Essen, in dem sagenumwobenen Casino der EVONIK; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Es gab übrigens bei dem Empfang im Westerwald ein so untergründiges Catering, dass von dem dort servierten HOT DOG später noch die Rede sein wird. Zuerst musste hier ein Kanzler abgewatscht werden und ein anderer gelobt. Erledigt. Fertig gemacht.
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TATTOO.
Nicht, dass ich Freibäder aufsuchte, aber auch im Straßenverkehr nehmen sie dramatisch zu: TÄTOWIERTE Menschen. Bis ins Gesicht. Die Knastträne für jedermann.
Früher ein Kultzeichen von Seeleuten, genauer gesagt der gewöhnlichen Matrosen, der Langeweile an Bord geschuldet. Man machte sich einen Anker auf den Arm. Für die Insassen von Haftanstalten galt wahrscheinlich Ähnliches. Die Langeweile gebar eine Meerjungfrau. Ich habe ein gewisses Verständnis, weil die Langeweile eine wirklich böse Folter ist. Und so zeichnet die Maßnahme gegen Stupidität lebenslang den Stupiden aus.
Eigentlich entstammt die PERMANENTE STIGMATISIERUNG der Viehzucht auf gemeinschaftlichen Weiden. Das Brandzeichen zeigte den Besitzer der Kuh. Mit dem amerikanischen Imperialismus wurde die Welt der Kuhjungen zum Kollektivsymbol. Freiheit und Abenteuer, so hieß es in der Marlboro-Werbung. Cowboys. Was für ein vormoderner Kult aus einer vormodernen Nation; fällt mir dabei auf. Wie der Waffenkult zeigt, sind sie noch immer nicht wirklich weiter.
Man erzählt sich, dass die ORGANISIERTE KRIMINALITÄT unserer Tage tätowiere und weiß es von jener der vorigen Republik. Das ist das TATTOO im Wortsinn der PERMANENTEN STIGMATISIERUNG. Das verstehe ich ja noch. Eine Gruppenzugehörigkeit ausweisen; warum aber auch, dass man ein Langweiler ist? Was sind diese großflächigen Tapetenmuster, die sich Menschen auf alle möglichen Körperteile machen lassen? Im besten Fall magische Muster, meist aber von der Kreativität eines Ostblockhemdes der sechziger Jahre. Künstliches ohne Kunst.
Sagen wir es klar, das ist Stammes-Deko, Tribalismus. Wenn die Geschmacklosigkeit am eigenen Körper noch spektakulär wäre. Sie ist piefig. Und da sie die Kathedrale der Seele, den Körper, verunziert, wäre sie eigentlich gotteslästerlich, wenn sie nicht so belanglos wäre. Ein Dokument schlechten Geschmacks. Die übelste Art zur Vertreibung von Langeweile: das Arschgeweih. Zur Verzierung ausgerechnet des Steißbeins. „Atergo in Ehren“, pflegte mein Freund Jürgen zu sagen, „kann niemand verwehren.“ Ein Landser-Spruch; das ist das Milieu. Stammeskult der Stupiden.
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DER BÜRGER.
Heute feiert Otto Schily seinen 90. Geburtstag. Und beglückt die Öffentlichkeit mit der Feststellung, dass ihn der BELLIZISMUS bei den GRÜNEN nachdenklich stimme. Eine gewisse kriegsgeile Ambition ist ja bei jenen eingekehrt, die früher FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN predigten.
Schily war Gründungsmitglied der GRÜNEN und ist erst später zur SPD gewechselt, deren Innenminister er dann wurde. Bekannt ist er meiner Generation durch sein mutiges Auftreten in der Strafverteidigung von Terroristen, die der 68er Studentenrebellion entstammten. Ich kenne den Mann nicht sehr gut; und wenn, würde ich nicht drüber sprechen. Über Mandate nicht und niemals zu reden, das Versprechen hat er mir mal ausdrücklich abgenommen. Aber er ist mir ein sehr seltenes Exemplar der Gattung Politiker.
Ich kann es in einem Satz sagen: Schily ist eine PERSÖNLICHKEIT jenseits der Rollen, die er spielt. Als Strafverteidiger ist das schon eine professionelle Tugend; man ist Organ der Rechtspflege und steht doch auch einem Schuldigzusprechenden bei. Er hat anthroposophische Wurzeln, war aber politischer Kopf der Grünen wie der Sozialdemokraten. Er hat sich, soweit ich das beurteilen konnte, zwar auf Dinge eingelassen, aber niemals vereinnahmen lassen. Schily ist bürgerlich im Sinne des Citoyens, ein emanzipierter Bürger.
Jetzt lasse doch noch eine Katze aus dem Sack. Er ist ein Bochumer Junge. Vater hat den Bochumer Verein geleitet, Abitur am Engelbert, ein Kind des Reviers. Ich höre das am Ton. Den treffen nicht viele.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de