Logbuch
NOTLÜGEN.
Ich habe keine Freude am Pech anderer Leute. Selbst bei Politikern bin ich nicht schadenfroh. Aber Krisen sind dem Interessierten oft gute Lehrstücke. So als in einem Berliner Stadtteil komplett der Strom für Tage ausfiel, da Terroristen eine Kabelbrücke gesprengt hatten. Es war dunkel und bitterkalt.
Da kam sodann im politischen Theater ein Stück zur Aufführung, das eine Spaltung des Publikums bewirkte. Von den billigen Plätzen wurde gebuht. Es gab zwei Hauptrollen. Wäre ich Theaterkritiker, würde ich die weibliche Heldin „Mutter Courage“ nennen, da sie mit dem Charme der Beherzten einen fleißigen Einsatz zeigte, der Vertrauen ermöglichte. Obwohl sie wahrscheinlich auch nur Rettungswege verstellt hat, wie alle Prommis in Krisen.
Die andere Heldenrolle nahm der Regierende ein, den sie in dieser respektlosen Stadt „Toy Boy“ nennen oder „Deoroller“. Er hatte, wie man inzwischen zu wissen glaubt, den Vormittag der Krise mit seiner Geliebten beim Tennis verbracht; die Dame ist in seinem Kabinett. Warum in die Ferne schweifen, das Glück ist so nah. Der Volkszorn wertete die Aventüre der Turteltäubchen als pflichtvergessen.
Wir erinnern uns an den Watergate-Skandal eines früheren US-Präsidenten, eine Lappalie wurde ihm vorgeworfen, ein blöder Einbruch beim Gegner durch einen seiner Leute, für die Trump-Klasse nicht der Rede wert, aber seine Versuche die Wahrheit zu vertuschen, kosteten Richard Nixon den Job. Seitdem zitiert man einen der Investigativen der damaligen Presse mit dem Satz: „It‘s never the crime, but always the cover up!“
Der Berliner Tennis-Tony hat gesagt, er habe den Vormittag im Home Office mit Telefonaten verbracht, um die Krise zu bewältigen. Das ist eine Aussage im Faktischen, also ein fundamentaler Fehler. Jetzt werden die Kommunikationsdaten zitiert und siehe da: Der Adonis von der Spree hat keine Dienstgespräche geführt. Die erste, die ihn mahnte, war Mutter Courage.
Der Staatstheoretiker Carl Schmitt hat gesagt: Souverän ist, wer über den Notstand entscheidet. Nennt sich „das Prärogative“; davon weiß der Deoroller aber nix. Er ist ein typisches Parteiengewächs, kein Titan. Denn auf der Hinterbühne, wo die Macht maskiert wird, da regieren nicht die Helden, sondern die Strippenzieher. Intrige ist hier notorisch. In der SPD regiert und intrigiert ein Breitmaulfrosch ungewissen Charakters und als solcher kein Freund der Beherzten. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Lehrsatz des Lehrstücks: Souverän ist im Marionettentheater, wer die Fäden zieht; nicht der, der sich virtuos in seinen eigenen Stricken verheddert. Notlügen gehen, aber nicht im Kleinen. Wenn schon, dann monströs. Denn das Publikum verzeiht nicht, wenn gelangweilt.
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EINSCHLÄGIG IM EINSTEIN.
Viele in meinem Fach, den Public Relations, der Öffentlichkeitsarbeit also, sind nicht vom Fach. Das war schon immer ein Merkmal des Journalismus und hat sich auf die PR übertragen. Trotzdem kann man natürlich fragen, was denn von der Wissenschaft her das hier anzulegende Fach sei. Vor allem, wenn man im Café Einstein sitzt; Einstein, das ist doch ein Anspruch. Was also ist einschlägig?
Wenn die Hausmittelchen nicht mehr helfen, geht man zum Onkel Doktor. Auch dort gibt es Fachärzte. Anderes Beispiel. Nehmen wir Doktor Oetker als einen bei der gemeinen Hausfrau beliebten Akademiker aus Bielefeld. Er sorgte dafür, dass der Napfkuchen recht locker wurde und als Exempel der Backkunst gelang. Was war die Bezugswissenschaft? Die Chemie. Denn Backpulver ist eine Mischung aus Natriumhydrogencarbonat (Trivialname: doppelt kohlensaures Natron) und einem Säuerungsmittel, oft Dinatriumdihydrogendiphosphat oder Monocalciumorthophosphat, einem sauren Salz. Ohne Chemie kein Backpulver, ohne Backpulver kein Napfkuchen. Dr. Oetker war, sage ich bei Einstein, einschlägig.
Wie ist das nun in der Publizistik? Das war mal Zeitungswissenschaft, aber längst passiert mehr und anderes als die Schwarze Kunst, dem Druck mit beweglichen Lettern und einigem Pech. Eine ganze Generation hängt am Handy; alle Generationen hängen dort, da man bald nicht mal mehr Straßenbahn fahren kann oder Brötchen holen, ohne das iPhone zu zücken.
Jetzt lade ich zu einem Test ein. Fragen Sie mal ihren Nachbarn im Kaffeehaus, was ein Algorithmus ist. Der fragt dann, wenn auf der Höhe der Zeit, sein Handy, das ihm mit Kuchenbacken daherkommt. Kein Scherz. Das sei die Reihenfolge der Arbeitsschritte bei „Backe-Backe-Kuchen“, also die Klärung, wann das Backpulver ans Mehl soll. In der Informatik, ergänzt Schätt-Dschi-Pi-Ti, sei das die Reihenfolge der Rechenschritte. Das kann doch nicht wahr sein.
Wir haben doch den modernen Mythos gelernt, dass die kalifornischen Oligarchen mittels okkulter Algorithmen ihre Tech-Systeme steuern; ja, dass all das Böse heimlich vom Algorithmus angestellt würde. Der Algorithmus soll doch der Demiurg im Medienfetischismus sein. Verwirrung, all überall. Die Bezugswissenschaft des Internets, auch der Sozialen, ist die Kybernetik. Das ist das Fach.
Darauf sagt der Kollege im Kaffeehaus, mit dem ich gerade Napfkuchen verzehre, das sei eine Modetheorie der Sechziger Jahre, die niemand ernstgenommen habe in den Geisteswissenschaften. So ein Quatsch für MINT-Fächer. Da ist er, der epistemologische Bruch, der vieles erklärt. Sehr oft hatte er recht hat, mein Gegenüber im Café Einstein, hier verliert er den Boden. Er ist ein Schatz, aber nicht mehr einschlägig. Was ein epistemologischer Bruch ist, erkläre ich morgen im Einstein. Bei herrlich lockerem Napfkuchen und Kybernetik für Anfänger.
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DER SPOTT ÜBER DIE EIGENEN KETTEN.
Reden wir über „die Sozialen“, jene Welt des Plauderns, die uns so selbstverständlich geworden ist. Unterschiede gibt es zuhauf, etwa nach Alter und Gesinnung der Nutzer; Facebook für betont ältere Herrschaften, TickTock für Jüngere, X für jene, die Streit suchen und Elon Musk ertragen, LinkedIn für Muttis, deren Kinder aus dem Haus, aber die Geltungssucht geblieben, Chinesisches und Russisches: You name it.
Allen Sozialen gemein ist etwas Spielerisches. Es gibt noch den Gestaltungsdrang des Poesiealbums, aber auch viel Zufälliges; Beiläufigkeit ist kein Hindernis, eher Ausweis einer eigenen Authentizität. Man darf sein Tellergericht fotografieren oder ein Körperteil, ohne dass dabei Scham oder auch nur Privatheit ein Hinderungsgrund wäre. Mancher führt hier gar Tagebuch.
Der präsente Gebrauchswert der Sozialen ist ihre Funktion als Spielplatz. Man darf den hier spielenden Mensch „homo ludens“ nennen. Er füllt das Schillerwort mit seinem Leben, nach dem der Mensch nur Mensch, wo er spielt. Internet als neue Freiheit für buchstäblich Jedermann. Aber hinter dieser Freiheit lauert eine zweite Wirklichkeit. Das vermeintlich Private hebt sich auf; alles Individuelle wird offenbart, gespeichert, verwertet. Das Soziale der Sozialen ist ein Fetisch. Während wir mit ihm spielen, lernt er uns zu beherrschen.
Wir sind auf den Plattformen des Internets die verdeckt Gesteuerten. Man könnte vom „homo gubernatus“ reden, dem gesteuerten Menschen. Hinter der koksgestützten Fröhlichkeit der kalifornischen Tech-Gründer lauert etwas ganz und gar Unspielerisches, der kybernetisch autoritäre Leviathan. Man kann das ruhig wörtlich nehmen, was der Twitter-König da als Befreiung der Menschheit auf dem Mars fantasiert. Mars ist der Kriegsgott der Römer. Wir reden in allem und bei allem über Wehrtechnik. Das verbirgt sich hinter dem Internet aus dem All und der Raketentechnik für alle wie dem autonom fahrenden Auto. Wir werden gesteuert. Und erleben das als Befreiung. Fetischdiener.
Deshalb verstehe ich nicht so recht das innere Glück jener, die das Steuer aus der Hand geben und sich vor Begeisterung nicht lassen können, weil die Schüssel dank Vernetzung ins Silicon Valley allein zu Aldi findet. Für die Lateiner unter uns: Der „homo gubernatus“ hält sich für einen „homo gubertans“, aber da irrt er gewaltig. Der Fetisch beherrscht uns, während wir glauben, ihn zu beherrschen. Es sind aber nicht jene frei, die ihrer Ketten spotten.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de