Logbuch
INVASIVE NEOPHYTEN.
Sie kommen von weit her und haben hier nix zu suchen. Breiten sich aber dramatisch aus. Sie heißen Kirschlorbeer, Goldregen oder Bärenklau.
Man kann es an ungenutzten Ecken des Stadtbildes wuchern sehen, das neue Pflanzenzeugs. Ich kann mir all die Namen nicht merken. Aber es sind keine heimischen Pflanzen, daher das „neo“ bei den Neophyten. Und sie sind verbreitungswillig, deshalb „invasiv“. Zum Beispiel das „drüsige Springkraut“; im Ernst?
Das ist unhistorisch, viele Urväter sind um die ganze Welt gesegelt, um neue Pflanzen nach Europa zu holen. Man lasse sich das im Botanischen Garten erklären. Sie tauchen aber nicht nur wild auf, sondern machen vor Gartenzäunen nicht halt. Obwohl dort die gleichnamigen Zwerge wachen. Sie verdrängen, höre ich sagen, heimische Arten. Das geht zu weit.
Mich erstaunt schon der Vernichtungswillen, mit dem auf dem Land Steinflächen, vor allem Bürgersteige, von Bewuchs befreit werden. Scharfe Scharber kommen zum Einsatz, sogar regelrechte Flammenwerfer. Glyphosat ist plötzlich ein Segen. Man tauscht sich stolz über illegale Quellen für illegale Chemokeulen aus. Damit kein Grashalm überlebe.
Unübersehbar, dass man reaktionär über Gartenbau reden kann. Oder, dass der Gartenbau, wenn blindlings auf das Gesellschaftliche übertragen, zu Reaktionärem führt. To say the least. Was ja schon mit der Kategorie „Unkraut“ begann. Oder der Wandlung der Wiese in Rasen. Und jetzt die Besatzung durch den Großen Bärenklau. Lehrstücke des Sozialdarwinismus.
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BACKSTAGE.
Hinter der Bühne, da passieren die wichtigen Dinge. Im Scheinwerferlicht benehmen sich danach alle gut. Gepöbelt wird in der Garderobe. Alter Talkshow-Trick von mir.
Einen wirklichen Gegner in der Talkshow-Arena muss man beleidigen, bevor die Kameras angehen. Am besten in der „Maske“, wenn die Gäste in Schminkstühlen nebeneinandersitzen und abgepudert werden, damit sie im Studio nicht glänzen wie die Ostereier. Hier ein gezielter Schlag unter die Gürtellinie und dann im Studio den Gentleman geben. Der Beleidigte findet aus dem Beleidigen nicht mehr raus und macht eine schlechte Figur.
So auch Bundeskanzler Schröder in der legendären „Elefantenrunde“ am 18. September 2005, als er die knappe Wahlsiegerin Angela Merkel anranzte. Man schob das auf den Rotwein, dem er schon zugesprochen hatte. Das war aber anders. Der kluge Journalist Peter Zudeick offenbart das in seinem neuen Buch („Verbrandt, verkohlt und ausgemerkelt“ im Westend-Verlag). Der ZDF-Moderator Nikolaus Bender hatte in der Garderobe Merkel devot als „Bundeskanzlerin“ begrüßt (was sie noch nicht war) und den amtierenden Kanzler ironisch mit „Guten Abend, Herr Schröder!“ Davon hat sich Gerd nicht mehr erholt. Inzwischen eine Kultsendung.
Mein nettestes Erlebnis in der Kategorie hatte ich bei Anne Will mit einem Vorsitzenden des BeamtenBundes (wo auch die Lokführer-Separatisten hausen), der neben mir gepudert wurde. Er war in einem englischen Sportwagen der Oberklasse angereist, der vermeintliche Tröster von Witwen und Waisen; am Vorabend hatte ich ihn in einem Luxusrestaurant mit Gattin gesehen, wo er den ganz großen Max gab. Ich fragte also laut in der „Maske“, wem denn auf dem Parkplatz vor dem Studio die „Zuhälterkarre“ gehöre. Davon hat er sich nicht mehr erholt.
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DIE KLEINE FRAU.
Immer wieder wird geklagt, dass die große Geschichte hinter dem Rücken einfacher Menschen ablaufe. Tragischer sind aber die umgekehrten Fälle. Lese eine Biographie über ETHEL ROSENBERG, ein tragisches Leben in der mörderischen Logik des Kalten Krieges. Scapegoat nennt sich im Englischen der Sündenbock. Hier eine Böckin. Zunächst zum Hintergrund. Japan kämpft an der Seite von Deutschland einen Weltkrieg. In Pearl Harbour wird die amerikanische Flotte von japanischen Fliegern zerbombt.
Diesen Weltkrieg haben die Amerikaner dann spätestens durch den Einsatz einer Plutoniumbombe auf das japanische Nagasaki beendet, eine, wie man heute sagt, disruptive Technik. Das sogenannte Manhattan-Projekt unter Präsident Truman leitete Leslie Groves, von dem eine Rede vor New Yorker Publikum zitiert wird, in der er den zeitgenössischen Sowjets vorwarf, nicht mal einen Jeep bauen zu können.
Das sollte sich als arroganter Übermut erweisen, spätestens als die Russen 1949 im heutigen Kasachstan einen Atombombentest durchführten, der so viel Plutonium in die Atmosphäre brachte wie ‚Fat Man‘ auf Nagasaki. Das konnte nur auf Verrat beruhen; man glaubte, dass Spione die Baupläne verraten hatten. Da fiel dann der Name KLAUS FUCHS, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Und JULIUS ROSENBERG kam in den Fokus, der Ehemann von ETHEL ROSENBERG.
Über deren Prozess, der im März 1951 vor einer Grand Jury begann, erfährt man eigenartiges. Weil sie größer war als ihr Mann, und durchgängig vor Gericht ein Pokerface zeigte, machte man sie zur Drahtzieherin einer russisch geführten, kommunistischen Spionage-Organisation; die Todesstrafe war ihr gewiss. Eine Hexe, halt. Der Gerichtsreporter schrieb, sie habe eben nicht ihre „extremly intelligent eyes“ verbergen können. Eine einfache Frau, Migrantin aus Galizien, arme Leute im jüdischen Viertel der Lower East Side, deren Mann allenfalls ein Schrauber, aber kein Physiker war, beide mit politischen Sympathien für das Land Lenins. Sie wurden exekutiert wegen Verschwörung zum Zwecke der Spionage. Ach. So bricht sich Weltgeschichte in das Leben kleiner Leute, selten ein Glück.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de