Logbuch

Meinungsjournalismus ist ein anstrengendes Geschäft. Klassisch vermelden Medien Aktualitäten, das Neueste aus aller Welt, am liebsten Sensationen. Da will dann niemand etwas verschlafen haben. Wer eine Meinungskolumne zu bedienen hat, ist in einem anderen Wettbewerb zu seinen Kollegen, er will eine besondere Ansicht zu einer bekannten Sache präsentieren. Um damit die Vorurteile seiner Stammleser immer wieder aufs Neue zu bestätigen. Darum lieben die Fans ihre jeweiligen Meinungsmatadore; sie meinen stets was Schrilles, das man selbst aber schon immer so gefühlt hat, aber nicht zu sagen wagte. Der Meinungsjournalist darf alles, nur nicht langweilen, obwohl er einen ganz überschaubaren Kreis von Ressentiments bedient. Es gibt da nicht viele Spielzeuge in seiner ideologischen Krabbelkiste. Deshalb werden die „opinion columns“ immer abgedrehter. Relevanz ist kein Kriterium mehr. Es dreht sich die Haarspalterei der Inquisition in einer Spirale. Der Exzess dessen findet auf Twitter statt. Wenn man es durchschaut hat, sind das Rituale, die ermüden.Vergleiche menschlichen Verhaltens mit dem von Tieren sind akademisch irgendwie aus der Mode. Zu Unrecht. Sehe diesen Film über Auerhähne. In der Biologie „der theatralische Ur-Hahn“ genannt. Sein, die Begattung einleitendes, Tanz- und Gesangsverhalten nennt sich BALZ. Diese Vögel führen es auf dem BALZPLATZ auf. Balzen auf dem Balzplatz. Alle Männchen posieren und plärren vor allen begattungswilligen Weibchen. Die besten Balzer bestimmen die Performance , dann die Kultur und am Ende qua Evolution die Art. So, genauso geht TWITTER.

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„Habe nun, ach, studiert...“ Zufällig an einem Regal stöbernd fällt mir gestern ein Bändchen in die Hand, in dem ich vor fünfzig Jahren gekritzelt habe. Damals eitel vorne den Namen und das Datum eingetragen. Nietzsche, Die Geburt der Tragödie aus dem Geist der Musik, im akademischen Jargon genannt GT. Müsste Lektüre in einem Proseminar im ersten Semester gewesen sein. Nach zwanzig Seiten bricht der junge Student ab, keine Marginalien mehr, kein Strich. Den Schein habe ich damals trotzdem irgendwie gekriegt. Erst heute lese ich Nietzsches Einleitung, die er als „Selbstkritik“ für die zweite Ausgabe Jahre später verfasst hat. Welch ein pompöser Arsch! Wie er seine manische Emphase zum Genialen zu stilisieren sucht. Der christlichen Moral ein Feind, die Ausschweifung, den Rausch aus rhetorischen Gründen verehrend. Schlau, sicher; belesen, aber eben schon im Frühwerk vom Wahn getrieben. So empfinde ich das heute, aber was hat man als Student gewusst? Überhaupt besteht das Lebensbildende des Studiums eher darin, diesen ganzen Zirkus zu einem Abschluss gebracht zu haben. Aber das wissen die Autodidakten ja nicht, die sich lebenslang für das fehlende Studium rechtfertigen zu müssen meinen. Sagen wir es ihnen nicht. Zurück ins Regal mit dem GT.Heinrich Heine erzählt in seinen Artikeln für die Allgemeine Zeitung 1832 von der Pandemie in Paris, dass die Särge ausgegangen seien und die Choleratoten nur noch in Säcken beerdigt wurden. Zwei Knaben hätten neben ihm gestanden und ihn gefragt, ob er sagen könne, in welchem Sack auf dem Leichenberg wohl ihr Vater läge. Es sei „sehr störsam, wenn einem beständig das Sichelwetzen des Todes allzu vernehmbar ans Ohr klingt.“ Das ist uns ja dann doch bisher erspart geblieben.

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Was bringt die Entschleunigung der Pandemie? Gelegenheit, auf jene zu hören, die die Zukunft sein werden. Vorerinnerung. Der passende Moment , jetzt mal seine Hausaufgaben machen zu wollen. Ich höre, dass die eingeschlossenen Menschen ihre Keller und Garagen aufräumen, die Schränke und Regale leeren. Den Schreibtisch. Entrümpeln. Alle Leichen des Prokrastinats beerdigen. Gut. „Du musst Dein Leben ändern.“ Von wem war das? Sloterdijk hat so ein Buch betitelt, oder? Neufassen. Vielleicht auch die eigene Gesundheit. Oder diese und jene Zwangsmitgliedschaft. Wenn die Irren Sekten gründen, treten die Klugen aus ihren Kirchen aus. Schwimmen durch den großen Fluss? Ja und nein. Frühlingserwachen? Ja und nein. Denkpausen? Ja, das schon. Entlassung aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit.

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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum

Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.

Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.

In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?

Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.

Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.

Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?

Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.

Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.

Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.

Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.

Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.

Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.

Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.

Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.

Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.

Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.

Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“

Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“

Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.

Quelle: starke-meinungen.de