Logbuch
HURRA-PATRIOTISMUS.
Wo werden die Olympischen Spiele in 11, 15 oder 19 Jahren durchgeführt? Das bedarf baldiger Entscheidung, sagt man mir und das glaube ich. Gut Ding will Weile haben. München hat schon den Finger gehoben; man habe ja bereits bewiesen, dass man das könne. Na, wenn das Voraussetzung ist, dann ist Berlin mit dabei. Hurra! Man erinnert hier gut die fabelhaften Spiele von 1936. Stadion steht noch. Leni Riefenstahls Filme in bester Erinnerung.
Wenn Paris so was macht, dann erblüht die Stadt; man konnte wieder in der Seine schwimmen. London kriegte das sicher mit der Themse auch hin, Berlin mit der Spree allemal. Ich selbst bin mit Emscherwasser getauft und glaube an solche Symbole. Das Problem liegt allerdings nicht im Geographischen, sondern in der Mentalität. Die deutsche Hauptstadt ist von einer eigenartigen Provinzialität. Hier haben sich Heerscharen von Herrschaften angesiedelt, die vor allem vom Verfall profitieren. Man fürchtet Gentrifizierung.
Wo durchgehende Stadtautobahnen des Teufels sind und Wohnungsbau dem Kalkül der günstigen Restnutzung unterliegt, Verfall also romantisch, erheben militante Transferempfänger sofort die Stimme, wenn sie eine Verdrängung durch dickere Brieftaschen fürchten; Bestandsschutz. Ich verstehe das; wo Ruhr und Emscher fließen, wurden einst vorbildliche Kolonien und tolle Gartenstädte erfunden. Städtebau tut not. Lehrsatz. Was aber Berlin kennzeichnet, das ist die stets gespaltene Meinungsbildung: manche sind dafür, andere dagegen, die Mehrheit ist vor allem beides. Immer und überall. Selbst 1936 hat es einiger Propaganda bedurft, diese Stadt zu begeistern.
Und das ist vielleicht gar nicht so schlecht. Über dem Eingangstor von Wimbledon steht: „If you can meet with triumph and desaster/ And treat those two imposters just the same.“ Ja, ich habe auch nachschlagen müssen. „Imposter“ ist der Hochstapler. Sieg und Niederlage sind egal weg doch nur Hochstapler, bloße Angeber. Schönes Wort; stammt übrigens von Kipling. Mit solcher Skepsis empfiehlt sich englische Sportbegeisterung. Empfinde ich als angemessen, da ich dank Leni die Fanfaren von 1936 noch im Ohr habe.
Logbuch
LAMPE VERGESSEN.
Nächtens schlaflos, aber nicht wach, sucht die Phantasie der Ablenkung wegen berühmte Denker auf. Heute HEINRICH HEINE in Paris; der ehedem lebenslustige und liebeshungrige Rheinländer ist ans Bett gefesselt. Wir schreiben 1850 und der Poet wird philosophisch. Er sagt, dass die Franzosen in der gleichnamigen Revolution den Kaiser getötet hätten, der Deutsche KANT aber Gott. Welch’ ein Satz! Man sieht, dass NIETZSCHE den Werbeslogan für sein mickriges Werk bei HEINE geklaut hat; was meine Verachtung für diesen noch steigert. HEINE aber kann meiner Verehrung, trotz Matratzengruft, nicht entgehen.
IMMANUEL KANT also, der in Königsberg seine täglichen Spaziergänge so penibel nach Zeit und Strecke einzuhalten pflegte, dass die Königsberger nach ihm die Uhr zu stellen wussten. So der Mythos. Freilich mit verstecktem Sinn. Man nannte ihn „den Mann nach der Uhr“ in einer Zeit, da die Taschenuhr in Mode kam und als High Tech ihrer Zeit galt. Sie löste die Herrschaft des Kirchturms über die Zeit ab und gab sie dem mündigen Bürger selbst in die Hand. Der Klerus bekam Konkurrenz. Gott verlor sich. Das ist das eine.
Das andere ist die strikte Ritualisierung, die der Königsberger Professor über sein Leben verhängte, weil er wusste, dass er noch mehr zu schreiben hatte, als ihm Lebenskraft gegeben sein würde. Der Klarheit seiner Gedanken wäre ein Lotterleben als Bohemien nicht zuträglich gewesen. Diese selbstgewählte Disziplin unterscheidet den Menschen vom Tiersein. Das gilt übrigens auch für den morgendlichen Eintrag ins Logbuch. Erst danach ist an Frühstück zu denken; die heutige ist übrigens die zweitausendste Glosse an dieser Stelle. Nicht alle gut, aber im Morgengrauen.
Man kann nicht schließen, ohne von dem braven Lampe zu sprechen, des Philosophen treuer Diener, für den er dann doch einen naiven Gottesglauben gelten lassen wollte. Ansonsten hatte sich auch Gott der Universalität zu beugen. Lehrsatz. Dem recht alten KANT war sein Diener schon verstorben und er selbst wurde zunehmend dement; er rief oft nach ihm, weil ihm dessen Tod entfallen war. Immer natürlich vergeblich. Man fand in seinen Aufzeichnungen die ermahnende Notiz: „Lampe unbedingt vergessen.“ Was er nicht konnte. Herzerschütternd.
Logbuch
DIE BASIS.
Wenn man sich ein soziales Gebilde, eine Gruppe, einen Verein, eine Gesellschaft, gar eine Partei oder Fraktion, als Pyramide vorstellt, so gibt es die Spitze, an der die Führung thront, es gibt einen Mittelbau und ganz unten eine Basis. Das Fußvolk.
In Diktaturen muss man sich um diesen Plebs keine Gedanken machen; er gilt nichts, der Bodensatz. Drohen dann doch mal Aufstände, schickt man halt des Kaisers Soldaten. Oder den Flic, der den Gelben Westen was auf die Jacke haut. Jedenfalls kennen alle autoritären Organisationen den kalten Atem der Macht, der denen ins Gesicht bläst, die sich nicht in ihre Rolle als Unterklasse schicken wollen.
Demokratien tun sich da schwerer; sie sind zwar ebenso geschichtet wie die Vorgenannten, pflegen aber einen gewissen Euphemismus der sozialen Tiefe. Angeblich hat die Basis das Sagen, jedenfalls gelegentlich. So werden Wahlen veranstaltet und dazu Kandidaten erkoren, was wiederum Aussprachen erfordert und Meinungsbildungen ganz unterschiedlicher Qualität ermöglicht. Welch ein Pandämonium eine Partei sein kann, erahnt nur, wer in Ortsvereinen und Unterbezirken lauschen musste, was die Stimme des Volkes so verlautet, wenn nach dem zweiten Glas gefragt. In Bayern Bierzeltprosa genannt. In Berlin etwa verbitten sich einschlägige Clans auch so genannt zu werden.
Die Basis kann banal sein, aber eben auch böse. Deretwegen und darumhalber gibt es pragmatisch gesinnte Wesen aus dem unteren Mittelmanagement, die sich als Paten der Parteipolitik oder Fanbeauftragte oder Fraktionsvorsitzende um den Bauch des sozialen Körpers kümmern. Ein ganz eigener Typ Mensch, der Pate der Profanen. Damit der Kopf frei zum Denken, ist die Verdauung zu regeln. Strippenzieher. Es gehört zum Gewerbe dieser okkulten Einpeitscher, dass sie Hans und Franz kennen, aber immer hinter diesen versteckt bleiben.
Die Macht im Verein hat, wer die Nordkurve steuert; sagt mir ein Fußballfan, der vom Sponsor dafür bezahlt wird, dass es in der VIP-Lounge nicht ungemütlich wird. Tolle Soziologie! Wir könnten das alles an der historischen Hillsborough-Katastrophe in Sheffield erklären, die bis heute die Stimmung in Liverpool ausmacht. Oder an der Berliner SPD. Aber wir mischen uns hier nicht in Wahlkämpfe ein. Da entscheidet die Basis. Respektive deren Bärenführer. Was für eine bittere Botschaft.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de