Logbuch

Overbeck wird Kanzler

Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei,  der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.

Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation,  SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.

„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.

Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer

Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.

An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.

Es gibt mindestens drei Scholze

Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.

Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.

Kein Volkstribun, ein Funktionär

Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.

Doppel- oder Dreifachbelastung

Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.

Quelle: starke-meinungen.de

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Frage nicht nach Fakten, Dummkopf, es sind die Fiktionen

Der Imperialismus ist nicht mehr verschämt: Amerika zuerst, brüllt er. Der Anspruch auf Vorherrschaft ist ganz bei sich, innen- wie außenpolitisch. Die zeitgenössische Propaganda hat dazu in einem Maße aufgerüstet, dass Kritiker ihre Fragestellung verändern müssen, wollen sie nicht völlig ins Leere laufen. Sogenannte „factfinder“, Tatsachenermittler also, kommen dem nicht mehr bei, was dem Publikum an Allmachtsfiktionen offeriert wird. Die Politik der großen Populisten weitet das gelegentliche Lügen zum Märchenerzählen aus. Heldensagen werden gestrickt, große Mythen bemüht. Unser Autor Klaus Kocks geht dem nach, was er die fiktionale Falle nennt.

Unter den erfolgreichen Beratern von Präsident Clinton, bei denen ich einen Sommer lang hospitieren durfte, gab es ein Motto des Spin Doktorc Dick Morris, das vor Schwärmerei schützen und zu einem Leitslogan von Clinton avancieren sollte: „It’s the economy, stupid!“ Morris wollte sich und den anderen Eierköpfen im Wahlkampfteam in Erinnerung rufen, dass am Ende der wirtschaftliche Erfolg über das Wahlergebnis entscheide. Das gilt immer noch.

Der amtierende Präsident Trump spielt diese Karte auch, in schlichteren Worten zwar, aber mit großem Nachdruck. Der Anspruch auf Hegemonie ist nicht mehr verschämt: „America first“. Der Wähler fragt dabei: „What’s in for me?“ Was für ihn selbst bei dem ganzen Zirkus herumkomme, das interessiert ihn. Das können gute Jobs und harte Dollar sein oder tolle Stories. In Heldensagen mitspielen zu dürfen, auf der Siegerseite der Geschichte zu stehen, einer angeblich erhabenen Rasse anzugehören, das erscheint den so Geblendeten als eine Belohnung. Hier ist die Rüstungsspirale der Propaganda mittlerweile zu mythischen Kraftakten bereit: Wer von der Macht faktisch ausgeschlossen ist und es auch bleibt, soll sich wenigstens narrativ als überlegen belohnt fühlen. Steve Bannon ruft den Anhängern von Marine Le Pen zu: „Wenn die politischen Gegner Euch rassistisch und fremdenfeindlich nennen, tragt es als Ehrenmedaille. Die Geschichte ist auf unserer Seite. Wir werden stärker, sie werden schwächer.“

Faktisch, fiktiv, fiktional

Bemühen wir ein Beispiel von der guten alten Schulbank, auf der man für das Leben lernt. Ob etwas gelogen ist oder nicht, das war eine Frage für Schulmädchen, denen die Erdkundelehrerin am Ohr zog. Etwa bei der Frage, wer denn im Kartenraum in der großen Pause geraucht habe. „Wer war das?“ Die alte Frage der klassischen Krimis.

Um dann im Unterricht  die linken und rechten Nebenflüsse des Rheins allgemeine Fakten abzufragen. Ist die Mosel ein links- oder ein rechtsrheinischer Zufluss? Bleiben wir in der Schule. Auch den Physiklehrer interessiert, ob sich bei einem Experiment die Hypothese widerlegen wird oder sich bewahrheitet. Aber er ist schlauer als seine Geografie-Kollegin. Ihm ist klar, dass ein Experiment immer nur seine eigene Versuchsanordnung beweist. Deshalb spricht er bei der Frage, was faktisch ist oder nur fiktiv, ganz vorsichtig allein von Verifikation oder Falsifikation. Der schlaueste im Kollegium ist freilich der Geschichtslehrer. Oder eben nicht; vielleicht ist er der dümmste, denn er hat Probleme mit dem Faktischen. Bei ihm kommt man mit der Krimi-Frage, wer was angestellt habe, nicht immer weiter. Er bespricht zum Beispiel mit seinen Schülern einen Text von Walther Rathenau, der 1912 über die Hure Frankreich und die Rolle des englischen Galans schrieb: „Frankreich spielt mit der Hoffnung, uns (Deutschland, KK) in den Halbschatten einer mitteleuropäischen Mittelmacht zurücksinken zu sehen. Zu schwach, um diesen Rückschritt zu erzwingen, begeht unsere schöne Nachbarin frauenzimmerliche Wege und gibt sich jedem männlichen Beschützer hin, der verspricht, den Räuber ihrer Ehre zu züchtigen.“ Stimmt das? Falsche Frage.  Unser Historiker kann die Frage, ob das faktisch sei oder nur fiktiv, gar nicht mehr beantworten. Es ist nämlich fiktional, eine Wiedererzählung des Märchens von der französischen Leichtlebigkeit. Dass solche Nationalmythen heutzutage aus der Welt seien, kann niemand behaupten, der auch nur ein halbes Ohr den britischen Narrativen um den Brexit gewidmet hat.

Kontrafaktisch

Erlauben wir uns ein weiteres Narrativ. Es geht um die fiktionale Vorstellung eines autochthonen Amerikaners. Wenn der Enkel-spross eines pfälzischen Armutsmigranten und seiner ebenfalls eingewanderten schottischen Gattin, deren Familie in der Neuen Welt durch Zuhälterei und Mietwucher zu einem Vermögen kam, in der Tonalität eines Reality-TV-Stars des Unterschichtfernsehens (und unter Begleitung einer slowenischstämmigen Gattin mit russischer High-Heel-Stilistik) sich herablassend über Migranten äußert, weiß man sicher, dass man im Reich des Kontrafaktischen angekommen ist. Denn dem kommt man mit der Frage, was nun faktisc  stimme, nicht bei. Fragen nach der Widerspruchsfreiheit einzelner Tatsachen oder der Faktizität überhaupt verhelfen in diesem Kontext zu keinerlei Erkenntnis. Der implizite Bezug von Donald Trump auf eine authentische amerikanische Identität, die er selbst und seine Familie im Unterschied etwa zu den zuwandernden Hispanos oder den rattenbewehrten afroamerikanischen Bewohnern Baltimores verkörpere, ist eine kontrafaktische Fiktion. Propaganda schert sich nicht um Tatsachen.

Elite der Anti-Elitären

Im gleichen Reich der Propaganda war 1933 ein Migrant aus Braunau, Österreich, unterwegs, der damals in Deutschland vor Arbeitern darüber klagte, dass „eine kleine wurzellose, internationale Clique“ – gemeint waren jüdische Kosmopoliten  das deutsche Vaterland verraten habe und das wahre Volk nun zugrunde richte. Diese anti-elitäre Vorstellung hält sich bis heute als Eigenbegründung des Rechtspopulismus. Steve Bannon spricht mit aufgesetztem Ekel von den „Davos men“. Auch Herr Gauland von der AfD redet in diesem Topos, selbst wenn er den Bezug auf Hitler zurückweist. Historisch missverständlich zu sein oder eben böswillig missverstanden zu werden, ist eine notorische Devianz der AfD.

Bleiben wir aber beim historischen Faschismus. Beide Vorstellungswelten gehören dort zusammen: einmal jene Vorstellung einer reinen Volksseele, dargeboten in einem vom Fremden zu reinigenden Volkskörper, der am Endziel aller Bemühungen aus einer überlegenen Rasse mit homogener Gesinnung zu bestehen habe (im Nationalsozialismus Volksgemeinschaft genannt). Und zum anderen die ideelle Konstruktion eben dieser Volksgemeinschaft als geografische und historische Heimat, die gegen alles Fremde durch strikte Grenzen oder hohe Mauern zu schützen sei und darin ihre Überlegenheit unter Beweis stellen könne. Beide Vorstellungen, die der bedrohten Volksgemeinschaft wie die der bedrohten Heimat, bilden einen kohärenten  Mythos, der nicht nur ohne Tatsachen auskommt, sondern sogar gegen alle Fakten steht. Für mich ist diese Dimension überdeutlich, wenn ich aus dem „Dritten Reich“ die arischen Heldengestalten des Bildhauers Arno Breker sehe und dazu die restringierten Gestalten jener, die diese Ideologie predigten und blutig Wirklichkeit werden lassen wollten. Allen voran der kleine Joseph Goebbels, ein Mensch von fast knabenhafter Gestalt und ungeschickter Bewegung, wohl auch wegen einer körperlichen Behinderung. Nicht diese spricht gegen ihn, sondern dass er sich als vermeintlich überlegener Angehöriger einer vermeintlich überlegenen Rasse zur Vernichtung unwerten Lebens berechtigt sah.

Fiktion des Titanischen

Zurück in die Gegenwart, in der der Rechtspopulismus in Europa wie Amerika zu einem beachtlichen Wählerpotential angewachsen ist. Was ist allen Figuren gemeinsam? Der rechte Populist erzählt eine Titanensage. König Artus und die Ritter der Tafelrunde. Der Kampf des Odysseus gegen die Ungeheuer. You name it. Der rechte Populist macht sich zum Agenten einer authentischen Volksgemeinschaft, die er gegen die Dekadenz der Fremde, gegen die vielen Feinde von unten und die wenigen von oben zu verteidigen hat (von unten sind es zur Zeit die Migranten, von oben eine Bourgoisie). Er und seine Mitstreiter werden trotz der erdrückenden Alltäglichkeit ihrer Lebensumstände in dieser Fiktion titanisch; sie wachsen in ihrem Kampf über sich hinaus. Die Fiktion beseelt sie. Die Welt der Propaganda lebt auch dann im Kontrafaktischen auf, wenn ihr dies bewusst ist. Darum ist ihr mit nüchternen Hinweisen auf Wahrheit und Wirklichkeit so schwer beizukommen. Man sollte als argumentierender Kritiker aufhören, in diese Falle des Fiktionalen zu laufen. Es gibt kein richtiges Leben im falschen.

Quelle: starke-meinungen.de

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Redest du noch oder pöbelst du schon?

Die Konversation, das Miteinander als Unterhaltung, ändert sich allerorten. Das Weiße Haus redet als Regierung wie ein zügelloser Zecher am Stammtisch. Selbst gesetzte Wutbürger schlagen in der Politik einen Ton an, den man früher eben nicht als bürgerlich bezeichnet hätte. Die Hassrede wird Gemeingut. Allenthalben herrscht ein Informalitäts-Gebot; man muss unbedingt locker sein. Unser Autor Klaus Kocks fragt nach den politischen Konsequenzen der neuen Alltagskultur.

Eine Gesellschaft besteht ausschließlich aus der Kommunikation, die sie bildet. Das hat der große Soziologe Niklas Luhmann gesagt. Wenn das stimmt, besteht Anlass zu tiefer Sorge. Die Menschen verlieren den Respekt vor einander, weil sie keinen Respekt mehr vor der anderen Meinung haben. Oder der anderen Religion oder Hautfarbe. Den Ton beherrscht dabei ein Zwang zur Originalität, zum allseits und immer Lockeren, der Privatheit verletzt und Pöbeln als Ausdrucksform anerkennt. Die neue Distanzlosigkeit muss erschrecken. „Klar, Alta, was ich voll Geiles meine?“

Das Gutsherren-Du

In autoritär geführten Unternehmen herrschte früher ein Umgangston, der sehr genau zwischen den Hierarchien zu unterscheiden wusste; jedenfalls war immer klar, wer den Herrn und wer den Diener zu geben hatte. In der Aktiengesellschaft, in der ich meine ersten Sporen als Manager verdiente, wurde ein sogenannter Gutsherrenton gepflegt. Der Boss in dem Laden adressierte mich, seinen Redenschreiber, also den Stift des Meisters, mit einem „Du“ und dem Nachnamen, mal quasi-kameradschaftlich, mal in harschem Befehlston. Auf akademische Titel wurde gegenüber Untergebenen sowieso immer verzichtet. Im Umkehrverhältnis adressierte man den Vorstandsvorsitzenden, so man überhaupt in der Stellung war, ihn anzusprechen, mit seinem Adelstitel als „Herr von XY“. Es gab Nuancen in dieser Montankultur zu dem Feudalsystem des Absolutismus, allein die Machtfrage blieb auch hier nie offen. Die Struktur stand immer vor der Funktion. Man trug eisenbeschlagene Schuhe („Budapester“) und dreiteilige Anzüge in grauem Flanell, dazu selbstverständlich Krawatte.

Smart & casual

Heute ist es in den Unternehmen ganzjährig wie im Rheinland an Weiberfastnacht; der Schlips ist weg. Ich habe noch in einem großen Verlagshaus erlebt, wie die versammelten Manager sich den Binder vom Hals rissen, wenn der CEO „sans cravate“ dem Firmenflieger entstieg. Sie nannten ihn, den Herrn Doktor an ihrer Spitze, damals salopp „Big T“, weil sein Vornahme Thomas lautete. Es begann ein Wandel von der alten Firmensprache hin zum Idiolekt der Ghetto-Gangs. Man pflegt seitdem eine Anredeform, die sich „on first names“ nennt und selbst vor Spitznamen nicht zurückscheut. Dazu hat der Vorstandsvorsitzende, jetzt „chief executive officer“, seinen christlichen Taufnamen auf eine einsilbige Kurzform heruntergekürzt, die dem amerikanischen Idiom entgegenkommt. Es ist wie in dem Kinderlied, „Jill and Joe“ sind darob happy und froh. Man trägt keine Krawatten, oft gar eine ausdrückliche Freizeitkleidung, die sich selbst als „smart casual“ definiert. Turnschuhe im Büro gehen auch. Ich bin irritiert: Zwischen dem Plauderton von Schulmädchen und Personalentscheidungen des Aufsichtsrates besteht im Stil kein Unterschied mehr. Und so hat es den Anschein, als stehe nun die Funktion über der Struktur. Weil ja nur noch Leistung zähle… Das ist ein Trugschluss. Am Ende des Tages macht der Boss das Licht über deiner Karriere aus, wenn ihm danach ist. Auch wenn er nun nicht mehr Heinrich von Plittwitz heißt, sondern Joe Kaiser.

Pöbelnde Propaganda

Mein Onkel Heinz, der nach dem Krieg als ehemaliger Marineoffizier zum gehobeneren Teil der Familie gehörte, war Nachrichtenchef im Bundespresseamt unter Adenauer. Er gab sich stets die allergrößte Mühe, als Diplomat zu erscheinen. So war er sehr darauf bedacht, seine proletarischen Wurzeln als Sohn eines Bergmanns nicht mehr aufscheinen zu lassen. Der Regierungssprecher, sein Chef, war damals, wenn ich mich recht erinnere, auch Offizier und ein Herr mit Adelstitel. Die Regierung war, so wie die Banken, wie die Unternehmen, ein geordneter Raum. Nie hätte mein Onkel Heinz für möglich gehalten, was uns heute als regierungsamtliche Kommunikation aus dem Weißen Haus erreicht. Donald Trump pflegt, vermutlich von der Bettkante, einen Twitter-Stil, der nicht nur informell ist, sondern ganz bewusst die Grenze zum Stammtisch überschreitet. Seine Sprache wird als rassistisch erlebt. Der Mann wertet rigoros, ja, er pöbelt, was die durch ihn reicher gewordene Upper Class an der Wall Street hinnimmt und den Lastwagenfahrer Joe Sixpack im Honky Tonk erfreut. Es findet eine rhetorische Deregulierung des Ghetto-Slang und der Schmährede statt, und zwar von höchster Stelle. Wie weit man sinken kann, erlebt, wer die Boulevardzeitungen liest, die die englischen Rechtspopulisten auf ihrer Mission begleiten. Dem entsprechend heißt der amtierende Premierminister zwar nicht kurz und knackig Joe, aber eben doch BoJo.

Ruinierter Respekt

Wer die vergangenen Zeiten Deutschlands noch mal besichtigen möchte, der reise nach Österreich. Hier heißen die Braunen zwar Blaue oder Freiheitliche, aber ansonsten stimmt halt noch der bourgeois-feudale Ton. Ein respektloser Respekt macht den Umgang aus. Man spürt noch, das ist die Stadt von Karl Kraus. Im Kaffeehaus sagt der Kellner zu meiner Freude nicht nur „Küss die Hand, Gnä Frau“, sondern auch: „Und wenn einer gar nichts ist, dann sage ich halt „Herr Geheimrat“. Jedweder Fachhochschüler wird hier mit „Magister“ adressiert. Es ist fast wie in Italien, wo schon ein regelmäßiger Besuch der Mittelschule zu einem lebenslangen Titel  als „dottore“ in der Anrede führt. Im Ernst: Die Adelstitel sind bei uns abgeschafft (seit 1919) und selbst der Doktortitel ist Namensbestandteil. Das aber ist er. Einen promovierten Akademiker unter Verzicht auf den Titel anzureden, dieses Privileg ist ausschließlich eben solchen vorbehalten. Eine weitere Gradierung besteht darin, mit welchem Prädikat der Herr Kollege oder die Frau Kollegin abgeschlossen hat, und wo. Ich darf das hier erwähnen, weil ich ein „summa cum laude“ mein Eigen nenne; leider nur an einer staatlichen Universität; für Oxbridge hat es bei mir finanziell nicht ganz gereicht. Was ist das hier, wovon vermeintlich geschwärmt wird? Die überkommene Etikette einer Standes- oder gar Klassengesellschaft? Ja! Was spricht für sie, außer einer verquasten Nostalgie? Es gab ein formales Gerüst des Respekts. Das ist bei Jill & Joe ruiniert. Im Informalitätsgebot der neuen Zeiten führen das allgemeine Duzen und die Enttabuisierung der Schmährede nicht zu mehr Achtung vor der Privatsphäre, sondern zu weniger. Jeder Übergriff scheint legitim.

Wut & Hass

Wer die Konversation, wenn man das so nennen darf, auf Facebook, vor allem aber auf Twitter verfolgt, kann dem Trend zur Wut- und Hassrede nicht entgehen. Es wird rigoros diskriminiert. Selbst geringe Differenzen eskalieren zu fundamentalen Auseinandersetzungen. Das Privileg des Pöbelns bleibt nicht auf die Präsidenten und Premiers, die Köpfe des Populismus, beschränkt, es wird zur Volkstugend. Der obligatorische Achtungsabstand vor der Meinung eines anderen ist dahin. Viele Pöbler sind zudem im Schutz der Anonymität einer Sockenpuppe unterwegs. Heckenschützen, feige auch noch. Das verändert das politische Klima. Politik selbst konzipiert sich nach etwas, das sie selbst „Verhetzungspotenzial“ nennt.

Das ist die neue Schere im Kopf: „Was könnten niederträchtige Gegner oder auch nur schlecht gelaunte Trolle aus meiner Äußerung anschließend machen?“ Und der Debattenstil wandelt sich in zwei Schritten gen Abgrund. Der erste ist das Ersetzen einer abwägenden Beurteilung durch eine rigorose moralische Kategorisierung. Es ist nicht mehr die gemächliche Waage der Justizia, die uns leitmotivisch vorschwebt, sondern die „Schubläden von gut und böse“ der Moralaposteln, in die jeder Vorgang rechts oder links gesteckt wird, ob nun ethischer Natur oder nicht. Im zweiten Schritt geht es auf das Schafott. Wo sich Empörung entfalten lässt, bahnt sie sich den Weg zur Guillotine. Man will Köpfe rollen sehen. Gelegentlich nicht mal sprichwörtlich, sondern wirklich. Das ist nicht, was Marquis Posa sich vorgestellt hat, als er forderte: „Sire, geben Sie Gedankenfreiheit!“

Quelle: starke-meinungen.de

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Gold geb´ich für Eisen: Das Staatsoberhaupt fordert höhere Tankstellenpreise

Ostern scheint die Politik zu beschwingen. Es gibt Überraschungen. In der guten alten Zeit wusste man immer vorher, wer in der Politik was sagen würde. Man kannte seine Pappenheimer.

Heute aber reden die Schwarzen grünen Unsinn. Die Roten sind vaterländisch. Und die Grünen geben sich staatstragend. Nur eines ist geblieben: Die Zeche zahlen die Bürger, und bei den Kleinen holt man am meisten. Konkret: Es geht die Parole, Kraftstoffe seien zu billig. Der Liter Benzin soll fünf Euro kosten?

Was ist das? Der Wachtraum eines Öl-Multis, dem Dollarzeichen in den Augen stehen? Oder eine Idee des amtierenden Bundespräsidenten? Eines Amtsinhabers, der allenthalben für seinen verminderten Arbeitswillen und eine solide Ideenlosigkeit kritisiert wird. Daher der spontane Einfall, die Tankstellenpreise zu treiben?

Historisch steckt hinter der Klage über zu billiges Benzin eine Forderung der Grünen. Sie ist so alt, dass zunächst noch von fünf Deutschmark die Rede war. Jetzt also fünf Euro? Jedenfalls mehr als wegen des Osterverkehrs ohnehin abgezockt wird. Bei 5 DM dachte man, so etwas fordern nur grüne Spinner am Rande der Gesellschaft. Jetzt also jene Besetzung des höchsten Amtes im Staate, die der Berliner „Bundes-Hotte“ nennt. Man will uns wieder zwingen, das Auto stehen zu lassen. Oder automobile Schluckspechte abzuschaffen und schwachsinnige Stromautos aus Japan zu kaufen. Vor allem aber wollen Köhler wie Künast uns dort treffen, wo es wirklich wehtut, nämlich am Portemonnaie.

Das Konzept verspricht Erfolg. Es macht sich den Effekt der Champagner- und der Salzsteuer zunutze. Da gibt es einen wichtigen Unterschied. Wenn Vater Staat seine Bürger bei Schampus zur Kasse bittet, dann steht das im Lichte sozialer Gerechtigkeit, bringt aber unter`m Strich nicht viel. Massengüter sind geeignetere Objekte der Steuergier. Salz muss man besteuern, besser noch Brot, oder Benzin, dann blutet die Masse, es sprudeln also die Quellen.

Wer steht nur über uns Bürgern, unserer Regierung und last, but not least über dem Staatsoberhaupt? Richtig, Mutter Natur. Hier wird jedwede Ordnungspolitik über den Haufen geworfen, weil es um die ökologische Zukunft der Menschheit geht. Es geht immer um Höheres, wenn der parteipolitische Opportunismus in den Ring steigt. Am Anfang der Preistreiberei stand tatsächlich mal ein kluger Gedanke der Ökologie: Alles hat im Kapitalismus seinen Preis, nur nicht der Naturverzehr. Für Arbeit ist zu zahlen. Das Kapital versucht auf seine Kosten zu kommen. Aber sauberes Wasser und frische Luft stehen für jeden Missbrauch offen. Eine schreiende Ungerechtigkeit. Amerikanische Spruchweisheiten machten die Runde, nach denen man ja keine zweite Welt im Kofferraum habe. Und Sitting Bull wusste hinzuzufügen, dass man am Ende Geld nicht werde essen können.

Mit der Idee, der Natur einen Preis zu geben, wollte man den Kapitalismus mit den eigenen Waffen schlagen. Das klappt natürlich, wie man seit Adam Smith wissen kann, nie. Aber die Umweltschützer hofften so, das innere Bestreben der Unternehmen, möglichst viel Profit durch möglichst geringe Kosten zu realisieren, vor den Karren der ökologischen Bewegung spannen zu können. Die so harmonisch klingende Plausibilität übermannte mittels innerer Sympathiewerte alle politischen Diskussionen. Zweifel kamen erst auf, als der zarte Gedanke in die raue Witterung des täglichen Lebens gestellt wurde. Stichwort CO2-Abgabe und Zertifikatehandel. Man wähnte ein Abfallprodukt von Verbrennung, das Kohlendioxid, als sogenanntes Klimagas, das an der sogenannten Erderwärmung Anteil habe, die des Teufels sei.

Also wurde das Recht, CO2 in die Erdatmosphäre zu entlassen, sprich ein Feuer anzustecken, in kleine Anteilsscheine gebrochen und diese einem kontrollierten Handel ausgesetzt. Das schöne Antlitz der Idee war, dass die Sauberen belohnt und die Schmutzigen bestraft werden. Wie bei allen Maßnahmen grüner Politik werden dabei willkürlich Moral und Naturwissenschaft gekoppelt, unzertrennbar aufeinander geklebt. Damit sind dann Bedenken in der Sache immer schon gleich zu Anfang moralisch erledigt. Den moralischen Olymp durfte folglich besteigen, wer kein Feuer machte, aber sein Recht auf ein Feuer teuer verkaufte.

Zu Beginn dieses grünen Kapitalismus bekamen die Unternehmen die Anteilsscheine vom Staat geschenkt, stellten aber die Wiederbeschaffungkosten sofort in die Bilanzen ein. Und damit in die Kosten, sprich am Ende in die Preise. Der Verdacht stand im Raum: Der kleine Mann zahlt die Zeche! Verbraucherschützer schrien auf. Damit ließ sich Empörung schüren: plötzlich sollte teuer Geld kosten, was doch umsonst gewesen war. Versuche, den Unterschied von buchmäßigen und kalkulatorischen Kosten zu erklären, waren zwar als betriebswirtschaftliches Einmaleins begründbar, aber natürlich nicht moralisch zu halten. Im politischen Lack der grünen Karosse zeigten sich erste Kratzer.

Und wie immer gab es Kriegsgewinnler, mit denen man im Zustand der grünen Seligkeit gar nicht gerechnet hatte: wer keinen Strom aus fossilen Energien will, fördert die Atomkraft. Das ist eine einfache und bittere Wahrheit, gegen die mit viel rhetorischem Aufwand gekämpft wird. Man kann besänftigend von Brückentechnologie faseln und alternativen Energien in der fernen Zukunft. Aber das ist nichts als semantisches Freibeutertum. Faktisch ist der Kampf gegen die Fossis nichts als Atom-Promotion. Die Nuklearfraktion reibt sich die Hände.

So rettet man Mutter Erde, indem man ihre inkontinenten Salzstöcke mit Atommüll füllt. Das alles ist frech. Im Kern geht es den Preistreibern um die Vorstellung, den Kapitalismus mit seinen eigenen Waffen schlagen zu können. Dieses Bubenstück beseelt jetzt wohl auch Bundespräsident Horst Köhler, wenn er die niedrigen Spritpreise beklagt. Und das ist noch nicht mal von ihm, es ist ein Plagiat. Warum versucht er die Wiederbelebung einer tot geglaubten Idee der Grünen aus radikalen Tagen? Solche schwarz-grünen Gedankenexperimente sind in diesen Tagen notorisch auf der Agenda der Konservativen. Sie erleben, dass mit Westerwelle kein Staat zu machen ist. Schwarz-grün statt schwarz-gelb.

Aber niemand, der bei Verstand ist, geht mit einem Dynamogefährt auf die Autobahn. Niemand, der mit sechs Litern Diesel dreihundert PS fahren kann, hampelt sich mit einem Batterieauto von Steckdose zu Steckdose. Die Künast-Promotion für Toyota war Kai-aus-der-Kiste, mehr nicht. Das Batterieauto wird eines fernen Tages für Nahbereichsverkehr in Ballungszentren kommen, mag sein.

Wer heute vernünftig, auch ökologisch vernünftig, Auto fahren will, braucht Benzin zu bezahlbaren Preisen. Und da ist die Gier nach Steuern zu zügeln. Heute schon sind die Tankstellen kleine Finanzämter mit Imbissbude. Wer weiter an der Preisschraube drehen will, darf mit unserem Zorn als Bürger, sprich als Wähler rechnen. Mit dem von Köhler ersehnten E-Mobil kann er gerne im Garten seines Amtssitzes spazieren fahren. Oder auf dem Golfplatz, wo die anderen Bessergestellten ihre Freizeit verbringen. Den Mineralölkonzernen das Gefühl zu geben, der Markt würde weitere Abzockereien ertragen, ist fahrlässig. Es amüsiert geradezu.

Von der Bundesregierung ist mehr, viel mehr, nämlich ein ganzheitliches Konzept ihrer Energiepolitik zu erwarten. Das ist angekündigt, man darf gespannt sein. Dort sollte auch stehen, wie das Kabinett Merkel die Öl-Multis daran hindert, das Land an den Tankstellen auszuplündern. Hier, Herr Köhler, liegen die deutschen Interessen. Nicht in Öko-Anleihen, die vom Staat gehandhabt werden wie dereinst Kriegsanleihen. Gold geb` ich für Eisen? Die Zeiten sind vorbei.

Quelle: starke-meinungen.de