Logbuch
KRIEGSZIELE.
Einen Krieg zu beginnen, das scheint, wie alle großen Dummheiten, leicht. Und alle Kriege dienen für eine der beiden Seite einer gerechten Sache. So behaupten in der Regel aber beide Seiten, da beide sich angeblich nur zu verteidigen suchen. Mindestens einer lügt, manchmal beide.
Ich stehe als Zeitzeuge zwischen vielen Fronten, ohne dass ich mit den Schultern zucke. Man kann wissen, wer hier oder dort der Aggressor war. Das ist nicht mein Punkt. Aber der Metapher des Endsiegs, der weiß ich nicht zu folgen; die ist mir historisch versperrt.
Wenn Kriegsbegeisterung noch angefacht wird, ist schlecht räsonieren; aber im Rückblick des Historikers darf doch nach dem KRIEGSZIEL gefragt werden. Das meint den zivilen Sinn des Militärischen. Eine berechtigte Frage, die die Kriegswilligen und ihre entschiedenen Unterstützer meist nicht ehrlich zu beantworten wissen, wenn die Waffen noch sprechen sollen.
Man flieht in Semantik. Die Russen dürfen ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen, höre ich höheren Orts, mit dem nachgeschobenen Satz, dass die Ukrainer ihn zumindest nicht verlieren dürften. Und mitten in diesem Desaster soll Putin Lettland gedroht haben, erzählt man mir. Mein Verteidigungswillen soll nicht nachlassen.
Wann ist der militärische Gegenschlag Israels gegen die Guerilla namens Hamas beendet, fragt ein irisch-stämmiger Amerikaner in einer von jüdischen Intellektuellen geprägten New Yorker Zeitschrift. Dieser Dritte fragt: Gibt es eine Quote an notwendigen Opfern auf der Gegenseite oder kollateraler Natur? Eine territoriale Lösung gegen eine Stadtguerilla gebe es eh nicht.
Was sind die Kriegsziele hier und dort im Konkreten? Ein Krieg ist schnell begonnen und schwer beendet, eine lapidare Logik bösester Konsequenz. Läppische Episode: Von dem englischen Premierminister Boris Johnson ist zu lesen, dass er im innereuropäischen Streit um Impfstoff während der COVID-Pandemie auch den Einsatz von britischem Militär gegen eine holländische Pharmafirma hat prüfen lassen. Um an die Spritzen zu kommen.
Darf ich dazu sagen, dass Dresden grüßen lässt, oder verharmlost das den damaligen faschistischen Aggressor, nämlich mein Vaterland? Ja, das wäre der Einlassung wohl vorzuwerfen. Sehe ich deshalb die Kriegsführung Churchills als Heldentat? Ich bin da zumindest zurückhaltend. Kriege kennen keine Sieger im zivilen Sinne.
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ANNE WILL NICHT MEHR.
Ich auch nicht. Jeden Sonntag Abend hat sie einen Stuhlkreis geleitet, der ein kostbares Gut herbeischwätzte, den MAINSTREAM. Für Verschwörungstheoretiker ein Mysterium, für den Insider ein Machwerk.
Zunächst ist der Gastgeber, die Moderatorin, nur eine Figur in einem Rollenspiel, das ihre Redaktion besetzt. Dieses Schattenkabinett regiert; und hinter dem Schattenkabinett der Produktionsfirma regiert das des Senders. Dahinter der Zeitgeist. Man will ein „aktuelles“ Drama aufführen, aber eben ohne explizites Drehbuch. Darum fragt man in Vorgesprächen den Bühnentext in die einzuladenden Staatsschauspieler rein.
Bei den Charakterrollen der notorischen Gäste weiß man das schon, welche Sprüche sie aufsagen werden. Ober es gibt regelrechte Absprachen, meist zur Konfiguration, nicht so sehr zu konkreten Formulierungen von Fragen. Wer wissen will, aus welchem Fleisch die Wurst „Mainstream“ gemacht wird, muss die Zusammensetzung der verdeckten Redaktionen kennen. Wer Einfluss haben will, muss dort jemanden kennen. Besser noch mehrere sogenannte Confidenten.
Die „tiefe Redaktion“ (ein Phänomen nicht nur des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks) wird aber von vordergründigeren Nöten getrieben. Ein Thema muss über den fast vierzehntägigen Planungshorizont halten; das Gähnen im Publikum bei Programmankündigung sollte sich in Grenzen halten. Da helfen Gäste, die ungeachtet der Nachrichtenlage als Magneten gelten.
Zweites Kriterium: Vermeidung erwartbaren Ärgers aus der Lobby. Insbesondere zu „falschen Fragen“, sprich Unterstellungen im Faktischen, die nicht halten. Das gibt schlechte Print-Presse und schreckt unter Umständen künftige Gäste ab. So sensibel war ich, als ich noch zu Talkshows geladen wurde, aber nicht. Ich bin zu jedem Thema in jeder Runde auf jeden Sendeplatz gegangen. Manche Meinung hat dann nicht mal eine ganze Sendung lang gehalten; das geht eigentlich gar nicht.
Im Rückblick hätte ich dem Publikum alle Auftritte ersparen können; mir eh. Spannend waren aber immer die After-Show-Partys: Bei Christiansen legendär, bei Will nett und bei der Trusche Maischberger so peinlich wie die Sendung selbst. Zu Lanz sage ich nichts.
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SCHROTT WICHTELN.
Weihnachtsfeiern gehören in Hinterzimmer. In öffentlichen Lokalen sind sie ein Ärgernis. Aber das Adventsgeschäft korrumpiert den Wirt. Ehe Du Dich versiehst, wirst Du unfreiwilliger Zeuge von Ritualen deutscher Gemütlichkeit. So gestern.
Tische sind zusammengerückt; man wartet auf Onkel Dieter, der von Oer-Erkenschwick nach Ostrowsje in Polen gezogen ist, der Lebenshaltungskosten wegen, was Tante Hilde zu verschweigen sucht, weshalb sie sagt, man wohne jetzt bei Berlin, nämlich in Frankfurt / Oder. Charlottenburg bietet keine Parkplätze, auch nicht als Vati Onkel Dieter hilft; sie kurven vergebens ewig zu zweit, während Tante Hilde auf dem Trottoir friert.
In den Feuilletons der Hauptstadt amüsieren sich die Edelfedern über der Vergottschalkung der Republik, in der grantelnde Greise gegen den Zeitgeist zu Felde ziehen. Es wird dabei ein neues Prädikat geboren: Gottschalk habe eine junge Frau in seiner Show „angeonkelt“; das findet die junge Frau in meiner Begleitung rundheraus hervorragend gesagt. Man sollte nicht erst gehen, lieber Thomas, wenn es schon eine neue Hüfte ist.
Zurück zu Onkel Dieter und Tante Hilde, die etwas zu vererben haben, also von der restlichen Familie gepflegt werden. Dieter darf anonkeln. Und er nutzt das Privileg zu allfälligen Belehrungen der jungen wie der ganz jungen Menschen am Tisch. Nur mit dem Humor, da hapert es. Partout will er nicht verstehen, warum das Oberteil der Meerjungfrau „Algebra“ heißt. Ironie geht halt gar nicht.
Das mit dem Schrottwichteln hatten eigentlich alle verstanden; außer Hilde, die angeblich eigens im KaDeWe war, wie sie verlauten lässt. Als sie ihrer Schwägerin ein Kaschmirtuch überreicht, um dann einen Melittafilter mit ohne Henkel auszupacken, wird es für einen Moment sehr still am Tisch.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de