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LOVELY RITA.

Mit Nachrufen sollte man bedächtig umgehen, jedenfalls wenn man den Verstorbenen noch mal tadeln möchte, was sich nicht gehört. Nihil nisi, so heißt der Code für dieses Gesetz der Totenruhe. Ich will jemanden, den ich gar nicht näher kannte, loben. Rita Süssmuth war eine beachtliche Frau, weil sie das Konservative in liberaler Gesinnung konnte, ohne jemals reaktionär zu sein. Sie konnte CDU ohne auf die schiefe Ebene zu AfD zu geraten. Das wird das Land künftig brauchen.

Ich habe früher manchen Spott geäußert. Sie war für uns, die linken Studenten der linken Fächer linker Unis, eine katholische PH-Professorin, sprich von jenen halben Hochschulen, die Lehrer für Minderbegabte ausbildeten, heute Flachhochschulen oder „Berufsschule plus“ genannt. Es gab akademischen Dünkel. Dort promovierte man nach Schavan-Manier; das nahm niemand mit wissenschaftlicher Ambition ernst.

Dann kam für die Politikerin eine wirkliche Herausforderung gesundheitspolitischer Art, nämlich AIDS. Es hätte nahe liegen können, daraus ein gesellschaftspolitisches Fiasco zu machen, eine soziale Epidemie der Schwulenfeindlichkeit. Rita hätte versagen können, wie es Jahrzehnte später Angela in anderer Sache passierte. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

Rita versagte nicht, sie setzte eine pragmatische und mutige Anti-AIDS-Politik durch; es kann nicht leicht gewesen sein, über Pariser zu reden, wo Paternalismus herrschte. Der Hass des Dicken war ihr gewiss; der dumpfe Kohl hat sie gemobbt, wo er konnte. Rita hatte regelrecht Angst vor ihm, erzählt mir ein hervorragender Journalist, der sie näher kannte. Rita wurde gleichwohl keine Mutti.

Was also lobt mein Vers? Man kann schwarz sein ohne braune oder blaue Töne. Man kann Lehramt ohne Lusche; Frollein, ohne Doofsein. Man kann Mut ohne Macho. Möge ihr die Erde nicht zu schwer werden.

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BLACK BOX.

Lese noch eine zweite Biografie des großen Vorsitzenden im großen China (Kevin Rudd) und weiß weniger als zuvor. Mich treibt der Respekt vor der nun wirklich großen Industriellen Revolution, die dieses Land gestaltet hat, dessen Geschichte schon ganz andere Phasen hat aushalten müssen. Man muss wohl sagen, dass dies die größte Industrialisierung ist, die die Welt bisher gesehen hat. In den Strukturen Maos? Gute Frage.

Noch klingt ja die tiefe Verachtung nach, mit der die alten Kolonialmächte den chinesischen, indischen, überhaupt asiatischen Ländern begegneten. Man kann hier sein Churchill-Bild gründlich überarbeiten; der Mann war wohl unzweifelhaft ein wirklich böser und blöder Rassist. Aber das ist, wie ein anderer Vertreter des englischen Empire sagte, eine andere Geschichte.

China bleibt eine BLACK BOX, weil wir die historisch gewachsene Durchwirkung von Kommunistischer Partei und Staat nicht durchschauen, weil dieser wiederum einen ganzen Kontinent in vielfältigen Gliederungen umgreift und schließlich die wahren Gründe für die notorischen Säuberungen immer im Dunklen bleiben. Ich bin in tiefem Zweifel, dass der amerikanische Geheimdienst da schlauer ist als der chinesische selbst. Es gehört zur inneren Soziologie solcher Machtapparate, dass sie auch dort für Okkultes sorgen, wo die Motive scheinbar offensichtlich. Jedenfalls ist Xi Jingping von langjährig Vertrauten umgeben; das scheint einiges zu erklären, verbirgt aber die jeweiligen Wahrheiten zugleich.

Das Wesen der BLACK BOX besteht darin, dass Du ihr Funktionieren beobachten kannst, aber daraus nicht auf die inneren Strukturen schließen. Das System agiert immer aus seiner Struktur, offenbart diese aber selten. Kybernetik für Anfänger. Ich sage zwei Dinge. Erstens, es gibt keine China-Experten. Zweitens, Xi ist so alt wie ich. Seine Mutter ist 99 und lebt noch. Von uns, wenn ich das mit dem allergrößten Respekt sagen darf, ist also noch was zu erwarten. Wir erwägen, große Flüsse zu durchschwimmen.

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DIE GELBE GEFAHR.

Mein Großvater mütterlicherseits war ein Opfer der kommunistischen Propaganda seiner Zeit und kein Freund Chinas; er plapperte etwas von der gelben Gefahr nach. Ich war noch kindlicher Zuhörer, aber erinnerte die Formel noch, als mich Jahre später längst eine pubertäre Begeisterung für den großen Vorsitzenden Mao ereilt hatte. Das legte sich mit dem Studium der geschichtlichen Wirklichkeit. Heute lese ich zur Politik des jetzigen Herrschers Xi Jinping. Beachtliche Karriere. Bevor wir hier über Meinungen dazu reden, stellen sich dem Privatgelehrten immer die elenden Methoden zum Problem.

Wer sich den historischen Größen sozialpsychologisch nähert, erfährt allerhand Unsinn. So soll der „red emperor“ als Baby von seinem Papa Xi Zhongxun wenig gekrabbelt worden sein. Eine seiner Schwestern beging Selbstmord und der Vater fiel einer sogenannten Säuberung zum Opfer. Das lese ich bei einem Biografen (Michael Sheridan) und weiß mir daraus kein Urteil zu bilden. Ich psychologisiere ungern. Vage Methode. Die politische Ökonomie ist mir lieber.

Wegen Eisesglätte brauchte ich Stiefel mit groben Gummisohlen. Bei „Budapester“ am Ku’damm gibt es leider kein ungarisches Schuhwerk aus kanadischem Pferdeleder mehr (früher meine Wahl) und ich erwerbe englische Stiefel in bestem Schaftleder mit rutschfester Sohle zu 795 €. Auch Geld. Einer Empfehlung folgend gehe ich anschließend zu „Deichmann“ und erwerbe dort über einen Importeur in Pirmasens (früher die Schuhstadt) einen noch perfekter besohlten Kollegen für 69 €. Er ist stolz genug innen zweimal zu erwähnen, dass er MADE IN CHINA. Alta Schwede, das ist ein Zehntel. Weniger fein als Crocket & Jones, der MADE IN ENGLAND, aber hält wahrscheinlich ewig. Für ein Zehntel.

Mit einem Faktor 10 ist jede Ökonomie am Ende. Verstehen das die Deppen, die hierzulande über Null Emissionen faseln? Geistige Rikscha-Fahrer. Das wäre damit auch alles, was ich zum Zustand des Westens zu berichten hätte. Der Osten ist rot.

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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten

Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.

Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.

Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“

Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.

Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.

Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.

Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.

Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.

Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.

Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.

Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.

Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.

Quelle: starke-meinungen.de