Logbuch
RIKSCHA.
Rikscha also. Ende des 19. Jahrhunderts in Japan erfunden. Übrigens von einem Kolonialherren, der offensichtlich keine Lust hatte, zu laufen. Immer schon waren sie für mich das Symbol des Kolonialismus. Vorne zieht sich ein dünner Mann, ärmlich gekleidet, die Seele aus dem Leib. Hinten sitzt der dicke, fette Wohlstandsbürger und lässt sich durch die Gegend schaukeln. Moralisch verwerflich.
Jetzt aber ziehe ich die Rikscha selbst. Die soziale Frage ist damit gelöst. An die Stelle der Ausbeutung tritt die Selbstausbeutung. Und das alte Problem der körperlichen Arbeit, die die Gesundheit zerstört, auch. Wir alle müssen uns mehr bewegen; wenn schon nicht Sport treiben, so dann doch mindestens tausend Schritte am Tag laufen. Oder waren das zehntausend? Und bei Gepäck oder Kindersegen?
Lastenfahrräder also. Man muss gesehen haben, wie die überforderte Mutter damit drei Kinder ungeschickt durch das Gewühl bugsiert, um zu wissen, welche Opfer sie bringt. Im Hauseingang eines Mehrfamilienhauses versperrt eines dieser sperrigen Monstren fast den Weg, ein zweites ginge noch, aber keine drei oder vier. Aber die Autos versperren ja auch die ganze Stadt. Das ist wahr, ein Auto, das nicht fährt, ist noch ein größeres Hindernis als eines das rollt. Aber auch das ließe sich raumordnerisch ja lösen. Taxis, Busse und Bahnen. Verkehrswende.
Ich bin immer Bahn gefahren, als sie noch fuhr. Es war teuer, es war servicearm, es war unfreundlich, aber ich habe es getan. Die Bahn ist in schlechtem Zustand. Und das ändert niemand. Der Streckenausbau für Schienenfahrzeuge braucht ewig und wird deshalb verschoben. Wie diese Nation Flughäfen baut, das hat sie in der Hauptstadt schon bewiesen. Neuerdings: wie die staatseigene Bahn ihre Tarifkonflikte löst, das wissen wir jetzt auch. Kann ich bitte noch mal die Rikscha sehen?
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FAKE ODER FAKT.
Die Gegenüberstellung von Faktischem und Fiktivem springt zu kurz; sie ist vorkritisch. Es gibt etwas, dass die These vom Faktischen und deren Antithese vom Fiktiven im Hegelschen Sinne in einer Synthese aufhebt, im Fiktionalen.
Der Mensch ist ein geschichtenerzählendes Tier. Wir erzählen uns Geschichten, übrigens immer wieder und immer wieder ganz ähnliche, weil wir in Geschichten denken und nach Geschichten handeln. Das Kulturprinzip ist das der Verfassung von Mensch und Gesellschaft als narrativem Netzwerk. Ich rede von Homer, der Bibel, den Märchen der Brüder Grimm, der historischen Anekdote, dem Witz, Tik Tok.
Eine Sondergattung unter den Fabeln sind solche, die von sich behaupten, dass sie „neu“ sind und „zutreffend“; das sind die Geschichten, die Journalisten erzählen. Historisch betrachtet ist der Anspruch der Zeitung die „Neuesten Nachrichten“ zu bringen eher ein Marketingtrick; vieles wiederholt sich und nicht alles hat gestimmt.
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PROGNOSEN.
Olaf wirkte gestern müde; aber er ist nur vorsichtig! Wer eine Wahl gewonnen hat, das weiß man erst, wenn alle Stimmen gezählt sind. Nicht vorher. Die Ungeduldigen straft Adam Riese.
Prognosen sind, alter Witz, bekanntlich leicht, außer sie beschäftigen sich mit der Zukunft. Aber das ist mehr. Einen Wahlausgang vorherzusagen, ist gleich mehrfach schwierig. Alle demokratischen Systeme sind kompliziert, bewusst tricky. Hier greift die besondere Leidenschaft aller Verfassungsväter. Es gibt meist keine direkten Mehrheitsentscheidungen. Und der Wähler bleibt irgendwo unberechenbar. Er hat das Recht, Unsinn zu machen. Das nehmen eine ganze Reihe von Leuten regelmäßig in Anspruch.
Dass Donald Trump heutzutage in einem Golfhotel sitzt und allen Ernstes noch immer glaubt, ihm sei ein sicher geglaubter Wahlsieg gestohlen worden, hängt mit solchen Prognosen zusammen. Er war in der Wahlnacht, im ersten Teil der Wahlnacht, also, sagen wir, so um abends halb Elf am 3. November 2020 Washingtoner Zeit, sicher, dass er einen gewaltigen Sieg errungen hatte. Der ist ihm dann vorenthalten worden. Man sagt, er sei dumm. Aber so dumm war das nicht. Sein Umfeld bestärkte ihn.
Bei seinem ersten Wahlsieg 2016 hatte er 63 Millionen Stimmen. Die Demoskopen hatten ihm versichert, wenn er da diesmal noch 3 Mio drauflege, dann sei er wiedergewählt. Es zeichnete sich ab, dass er diesmal sogar 74 Mio Stimmen hatte. Ein ERDRUTSCH. In seinen Worten: „huge“ (riesig). Die Leute liebten ihn. Er hätte auf offener Straße jemand über den Haufen schiessen können, sie hätten ihn wiedergewählt. Da war er sicher. Mein Gott, nicht 3, sondern 9 Mio oben drauf.
Jetzt Adam Riese. Die Welt der Zahlen. Die USA haben bei 326 Mio Einwohnern 240 Mio Wahlberechtigte, wovon diesmal 160 Mio wählten. Und, er murmelt das immer wieder, nicht 63, nein sogar 74 Mio stimmten für ihn. „It‘s going to be huge!“ Diesen Sleepy Joe, paaah, klar abgeschlagen. Leider stimmten am Ende des Tages aber 81 Mio für seinen Konkurrenten Joe Biden, den ungeliebten alten Mann.
„When the counting is done“, das bezieht sich im Amerikanischen auf das Jüngste Gericht. Vorher noch auf das, was bei uns das „amtliche Endergebnis“ genannt wird. Nun wird Donald Trump von dem Journalisten Michael Wolff, der sich mit den letzten Tagen seiner Präsidentschaft beschäftigt, so beschrieben, dass er im Leben zurecht kommen müsse „without truly knowing his ass from a hole in the ground“, aber Prognosen sind eben gefährlich.
Sleepy Olaf weiß das. Zur Not leiht er sich beim Jüngsten Gericht die fehlenden Stimmen „links“ bei den Kommunisten von der Ex-SED. Der aufgeregte Armin könnte das nach Adam Riese auch „rechts“ bei der AfD; rechnerisch, politisch darf er aber nicht.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de