Logbuch
WEHE DEN VERLIERERN.
Das Römische Reich, ehrfürchtig das ALTE ROM genannt, war nicht nur im positiven Sinne ein Imperium, sondern auch im bösen: es verhielt sich imperialistisch. Das bedeutete in Friedenszeiten, dass die unterworfenen Provinzen den Hegemon zu ernähren hatten. Das Brot für die Römer wie der Wein waren weitgereist. Steuern wurden überall eingetrieben. Roms Vasallen genossen den militärischen Schutz der Mutter, zahlten dafür aber auch den Preis.
Ganz hässlich ging es zu, wenn Rom militärisch durchregieren wollte. Man weiß von Cato dem Älteren, dass er die phönizische Hochkultur in Nordafrika regelrecht ausradiert wissen wollte. Jede seine Reden beendete mit dem Satz, dass er im übrigen der Meinung sei, dass Karthago vernichtet werden müsse. Geschleift bis nur noch Wüstensand zu sehen. Soll so gekommen sein.
Ähnliches ist von dem Gallier Brennus berichtet, der, von Rom unterworfen, Reparationszahlungen zu leisten hatte, Goldschätze, die öffentlich aufgewogen wurden. Man war als Sieger nicht bescheiden im Alten Rom. Der Besiegte bemängelte nun, dass die Gewichte der Waage gefälscht seien, mit denen sein Lösegeld aufgewogen wurde, und forderte Marktgerechtigkeit. Jetzt kam das Versailler Moment: Der römische Sieger schnallte sein schweres Schwert ab und warf es auch noch auf die Gewichte. Siegerlogik.
Es fiel der historische Satz: VAE VICTIS. Wehe den Besiegten. Mit dieser historischen Episode habe ich mich als Student oft wieder an die Arbeit getrieben, wenn die Kräfte nachließen. Der Satz klang in meinen Ohren, wenn berufliche Konkurrenten mir an die Wäsche wollten. Er beschreibt bis heute meine Erwartungen, wenn Friedensverträge zu schließen sind. Wohl gemerkt, nicht als Hoffnung, als tiefe Furcht. Vae victis. Die Versailler Unvernunft.
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OUT OF BRILON.
Mir fehlt das Gen zur Vereinsmeierei, damit die Anlage zum Fanatischen schon im Kleinen. Fußballtechnisch eher ein Blauer, weiß ich doch der Rivalität zu dem Gelb-Schwarzen rein gar nichts abzugewinnen. Das Defizit an rigorosem Engagement ist so tief, dass mir selbst Siege einer Nationalmannschaft eher am Arsch vorbeigehen. Eh nur ein Spiel mit Söldnern auf beiden Seiten.
Was schon im Sport fehlt, geht in der Politik auch verlustig. Parteipolitisch ein gelernter Roter, konnte ich immer mit den Gelben und hier und da auch mit den Schwarzen. Wahlsiege nehme ich als Zustand der verbreiteten Gesinnung zur Kenntnis; sie beflügeln mich nicht. Hier stößt mich allerdings das Blaue ab, weil es eigentlich braun ist.
Im Nationalen Deutsch gehört mein Herz auch dem Land, in dem die Zitronen blühen oder jenem, in der der Große Ben schlägt. Ich glaube, dass wir alle Kinder des Römischen Reiches sind, am Ende Gottes. Ganz und gar nicht religiös, höre ich doch die Stimme Luthers in mir. Sola scriptura.
Ich könnte noch manches weitere Thema nennen. Warum man Nudeln nicht mit Löffel isst und beim Wein weiß wählt und beim Lebenswasser schottisch, da der irische Whiskey lediglich zum Abbeizen von Möbeln gedacht. Dass Musik Bach und Beethoven meint, aber nicht Wagner oder Rieu. Rock&Roll fand sich für mich bei den Rolling Stones, aber nicht den gelackten Bubis vom Mersey. You name it.
Was also soll die ständige Beckmesserei an Friedrich Merz? Ich mag den nicht, weil er ein Pinsel ist, aber diese manischen Studien mit der Leselupe? Ich finde, der macht das gar nicht schlecht für einen alten weißen Mann mit schwarzer Seele. Kommen Sie mal aus Brilon und haben zuhause eine solche Alte zu sitzen.
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KRUPPSTAHL.
Als sich der englische Schriftsteller George Orwell die Zukunft vorstellen wollte, man schrieb das Jahr 1948, wählte er, um den Stein weit nach vorne zu werfen, das Jahr 1984. So lautete der Titel seiner grimmigen Utopie. Das ist jetzt auch schon gut vierzig Jahre her. Seine Annahme, dass nur herrsche, wer die Semantik beliebig breche, stimmt noch immer. Verstand und Vernunft gelten als feige.
Wir erwarteten früher von der Macht, in höchsten Tönen und auf eine raffinierte Art hinter die Fichte geführt zu werden, auf eine sanfte Art belogen, wie man kleine Kinder dumm hält oder Spießbürger guten Benehmens. Alles sollte politisch rechtens sein. Der Angreifer tarnte sich stets als Verteidiger. Die Schwanengesänge sind aber nicht mehr so raffiniert. Oder gar honigsüß. Das Derbe kommt in Mode. Gossensprache tönt von dem Olymp der Macht.
Man nennt die Behörde der Vaterlandsverteidigung wieder Kriegsministerium. Und spricht statt von flexibler Antwort auf versuchte Verletzungen von maximaler Tötlichkeit („maximum lethality“), die ganz bestimmt nicht politisch korrekt sein werde. Versprochen. Man rühmt sich, auf diplomatische Eiertänze gänzlich verzichten zu wollen. War die Logik mal Verteidigung, so preist die Rhetorik nun Konnotationen der Vernichtung. Und zwar ohne die früher notorischen Euphemismen. Keine Schönfärberei mehr.
Es dereguliert sich auch die einer Gewaltenteilung gehorchenden Teilung zwischen unterschiedlichen Staatsorganen. Weder der Einsatz der Armee im Inneren ist ein Tabu, noch gegen Verbrecher anderer Nationen, mit denen man noch gar nicht im Kriegszustand lebt. Als gegen einen Einsatz von Kriegswaffen gegen venezolanische Drogendealer von den üblichen Liberalen Bedenken aufflammen, schreibt der Vizepräsident: „Don‘t give a shit!“ Kapiert? Klartext, knallhart.
Es gibt ihn nicht mehr, den Beifall aus der falschen Ecke; man spekuliert geradezu auf den Applaus jedweden Pöbels. Solang der viril ist; diese Männlichkeit mag den Macho. Das ist mit Patriachat oder Paternalismus zu kurz benannt, weil Väter ja auch fürsorglich sein können; hier geht es nicht um den „pater familias“. Es ist als Leitmotiv strukturell immer eine Pose des durchgestreckten Mittelfingers. So brutal und so banal.
Neue Zeiten. Man mag alldem folgen, aber es gibt Grenzen. Das sage ich mit der historischen Autorität des Pressesprechers der VAW Aluminium AG zu Berlin und Bonn. Vor Offizieren preist jüngst der amerikanische Inhaber der obersten Befehlsgewalt die Marine wg. Stahl zur See, sprich battleships: „nice six-inch sides, solid steel, not aluminum (…) which melts if it looks at a missile coming at it“. Als „alu guy“ habe ich wenig Vergnügen daran, die Härte von Kruppstahl gepriesen zu wissen. Dem Weisen genügt das.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de