Logbuch
MAISCHBERGER AN DIE MACHT.
Ich finde, dass die Assistentin von Altkanzler Schmidt das gut gemacht hat gestern. Das wäre meine Nummer Eins. Der lange Lackaffe hat mich nicht so überzeugt.
Gestern im TV die Kandidaten für das Kanzleramt. Es entspricht zwar der Etikette, dass die Damen sitzen durften, aber es verändert die Chancengleichheit, wenn die Herren stehen müssen und dann so unterschiedlich groß sind. Es ist klar in meinem Vaterland, dass dann Mitleid greift und der Kleinere die größeren Sympathien genießt. Zudem hatte der kurze die billigere Krawatte; es kommt nicht gut, wenn sich Politiker so herausputzen. Der Lackaffe war zu glatt.
Von den Herren kam der kleine Mann besser weg, sagten danach auch die Demoskopen. Meine Präferenz liegt allerdings ohnehin bei der Kandidatin in der Jeansjacke. Die kenne ich; sie hat lange für Helmut Schmidt (Schmidt Bergedorf MdB) gearbeitet und sehr nette Interviews mit ihm geführt. Die in der weißen Jacke dagegen kommt aus dem DDR-Fernsehen; da würde ich gerne erstmal die Stasi-Akte sehen. Vielleicht zusammen mit der von Merkel.
Wenn es bei der Bundestagswahl wirklich um eine Richtungsentscheidung geht, also die Frage, wer den Schwarzen zur Mehrheit verhilft, ohne die AfD zu bemühen, kann es nur nützen, wenn diese Dame von der SPD das Kabinett führt. Deshalb sage ich: Die in der Jeans-Jacke mit dem Langen & dem Lütten. Der Lulatsch könnte dann Wirtschaft machen und der Kurze Finanzen. Kabinett steht. Dieselbe Prozedur wie immer.
Als es gestern um eine epochale Richtungsentscheidung ging, muss ich gerade mal draußen gewesen sein. Die Passage habe ich verpasst. Dazu hätte man ohnehin jemanden von der D-Day-Partei gebraucht; die Dame konnte aber nicht, weil bei Rheinmetall eine außerordentliche Vorstandssitzung war. Die Gewinnprognose muss deutlich nach oben korrigiert werden. Das geht vor.
Deshalb mein Votum: Wir nehmen die Maischberger. Die Jeans-Jacke, die hat mich überzeugt.
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DIE ZENSUR ZUM GUTEN.
Gelegentlich habe ich Erscheinungen im Traum. Ich träume oft und immer schlecht. Mir erscheinen Versäumnisse gegen Mitternacht und ich darf aufwachend der Erleichterung Raum geben, dass alle Bedrängnis nur ein Hirngespinst war. Letzte Nacht erschien mir die Marie Jahoda mit ihrer ernsten Mahnung „nicht beweisen, entdecken!“
Wir haben es hier mit der Urmutter der Demoskopie zu tun, der ernsthaften Meinungsforschung. Die ist sehr selten. Oft ist es Demagogie, was nicht dasselbe ist. Sie erschien mir, weil ich zubettgehend eine Studie gelesen hatte, die erforscht haben wollte, wo die Menschen sich ihre Wahlentscheidung bilden. Da sieht man dann, dass die Roten sich auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen sowie Zeitungen berufen und die Blauen auf Soziale Medien und Eigenerfahrung. Also ist X verantwortlich für den Erfolg der AfD? Die Jahoda fasst sich an den Kopf.
Wenn ich wen frage, woher seine Meinung stammt, dann erfahre ich ausschließlich seine Meinung. Kapiert? Und ich habe noch nicht erfahren, woher sie wirklich stammt. Der von Rot-Grün gestaltete ÖRR erscheint seinen Freunden als gut und gegen Rechts. Das teilen die Blauen, also für die Roten die Bösen, entschieden nicht; man sucht sich als Blauer auf X Gesinnungsfreunde und teilt mit denen vermeintliche Erlebnisse, die man dann selbst erlebt haben will. Beispiel: Die Ausländerfeindlichkeit ist am höchsten, wo am wenigsten Ausländer; kapiert? Beide Milieus sitzen hinter verschlossenen Türen in den Spiegelsälen ihrer Weltanschauung. Links die Guten, rechts die Bösen.
Jetzt zu X: dessen Verleger unterstützt die Blauen. Übel genug. Aber er zensiert nicht. Man findet die Stimmen all seiner Gegner auch dort. Eine Zensur findet nicht statt. Dazu höre ich Geschwurbel um kybernetische Steuerung, was mir noch niemand wissenschaftlich plausibel gemacht hat; selbst die verdeckte Lenkung durch sogenanntes Fact-Checking unterbleibt dort (neuerdings auch bei Facebook). Ich mag mich irren, was X angeht. Beim ÖRR und den vom Mainstream geliebten Zeitungen findet sie aber eindeutig statt, die Zensur. Ich sehe tief irritiert den politischen Cocktail aus ZEIT, der bürgerlich grünen Hegemonie und Mutti Merkel und träume schlecht.
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SCHNAUZE VOLL.
Wahlen bitte sofort. Ich bin den Wahlkampf so was von leid. Alle Rollen in dem wirren Spiel erscheinen mir abgeschmackt, am meisten die der Haltungsjournalisten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich ertrage diese schlecht getarnte Scheinheiligkeit nicht mehr. Gestern berichtet die Tagesschau der ARD, also eine veritable Nachrichtensendung, ausführlich über eine Studiodiskussion des ZDF vom Vortag; selbstbezüglicher geht es nicht. Man hatte eine Stimmungskulisse über ein einseitiges Publikum johlender Art aufgebaut; welch eine Heldentat. Der ÖRR verarscht mich unter meinem Niveau.
Einige Politiker, die sich da abstrampeln, tun mir fast leid, andere kann ich nicht mehr sehen. Kurzum, ich habe es satt. Die weltweite Kränkung des linken Spektrums durch rechtspopulistische Propaganda (dazu später mehr) führt zu einem patzigen Beleidigtsein der Töchter, Muttis und Omas gegen Rechts, das ich verstehe, aber eben auch verachte. Man winselt und malt Pappschilder gegen jemand, der 211 Millionen Follower auf X hat. Die moralinsauren Ressentiments der Gutmenschen erscheinen mir erschöpft. Larmoyante Lutscher. Auch das unter meinem Niveau.
Jetzt aber zur Frechheit der Neuen Rechten: Albernes aus Absurdistan. Der Tabu-Bruch als solcher ist das Thema. Grönland kaufen, aus Gaza eine Riviera. Raketen nach Reykjavik. Pallis nach Persien. Es kommen erste Angebote. Der peinliche Zugriff eines Immobilienentwicklers, dem alles nur eine Frage des Preises. Und wie reagieren die geschockten Novizinnen? Wie routinierte Nutten, alles nur eine Frage des Preises. Aber das große Kabarett, das spielt nur in Amerika, allerdings mit Nebenbühnen in Buenos Aires und Rom. Im deutschen Vaterland ist es aller Orten betulicher. Das hiesige Schmierentheater findet nicht mal die Kraft zu großen Possen. Ich bin gelangweilt.
Wen ich wähle? Tjo, bei der Erststimme hätte ich keinen Zweifel; da gibt es am Ort eine fleißige Abgeordnete, die ich schätze. Und die alles entscheidende Zweitstimme? Meine mir von früher vertrauten Parteien haben mich beide verlassen, andere mag ich nicht, eine ganze Reihe sind unwählbar. Ich falte nur den Wahlschein, kein Kreuz. Ich erwäge „ungültig“, weil grundfrustiert. Auch das ist, ist mir klar, eindeutig unter meinem Niveau.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de