Logbuch
WIR KAUFEN KEIN AUTO.
Gleich drei Gesprächspartner berichten mir heute von Reputationsproblemen mit ihren Autos. Das spiegelt, wenn ich drüber nachdenke, den Zeitgeist.
Ein Motorjournalist lamentiert, dass er wegen der Wahl seines Testwagens im bürgerlichen Hamburg bespuckt worden sei. Man habe ihn für einen überzeugten TESLATEN gehalten und politische Abscheu zum Ausdruck bringen wollen. Der Inhaber von Tesla rufe zur Wahl von Faschisten auf, wurde ihm wütend entgegengehalten. Die Marke hat inzwischen Schlagseite.
Nun waren Autos immer auch Prestige-Objekte. Ein Architekt erzählt mir, er sei innerhalb Berlins vom roten Kreuzberg ins schwarze Zehlendorf gezogen, nachdem sein PKW das achte Mal zerkratzt war. Hier tobt ein grundsätzlicherer Klassenkampf als beim AfD-Tesla. Da stellt sich schon die Frage, ob die Gesinnung des Fabrikherren dem Autokunden anzulasten ist. Oder den Kollegen in Brandenburg, die die Kiste zusammenkleben.
Nehmen wir die Marke mit der Pflaume. Ihr Gründer Henry war ein glühender Antisemit. Das kann hier und heute ja keinen Ford-Fahrer mehr belasten. Er hat halt wie die Manta-Bande nur einen schlechten Geschmack; das ist straffrei. Jedem Popel sein Opel. Manni Manta heißt das Mantra.
Mein Lieblingsauto war (abgesehen von einem Peugeot 504 Ti) der Phaeton von Volkswagen; eine großartige Entwicklung eines der ganz großen Konstrukteure. Und er sah aus wie ein Passat, jedenfalls für den Laien. Tolles Auto, wunderbares „Understatement“. So soll es sein.
Das hilft aber meinem dritten Mann nicht. Er hat sich beschwatzen lassen und ein chinesisches Auto erworben, eine Batterie-Schüssel mit eingebauter Videothek. Jetzt geht er der Karriere wegen ins Ausland und will das Gerät als jungen Gebrauchten verkaufen. Das geht nicht. Es gibt keinen Markt für die Batterie-Bonzenschleuder. Nein, ganz unabhängig vom Preis: Es gibt keinen Markt. Schon nicht so dolle bei Neuzulassungen, bei Second Hand regt sich schlicht gar nichts. Ich rate zu Ralf Schumacher.
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GRIMMIG GRÜN.
Zu Gast in besseren Kreisen erlebe ich beim Essen, also unter gesitteten Umständen, bei einem einzelnen Herrn die Kombi von „grün“ und „aggro“, die mich immer wieder überrascht. Jedenfalls in bürgerlichen Gefilden. Man hatte mir das Eingeständnis abgeluchst, dass ich einen Selbstzünder fahre; ich gebe acht Zylinder an, obwohl es nur noch sechs sind. Die Übertreibung wirkt. Der Teslat informiert mich über sein Drehmoment; er ließe mich an der Ampel stehen, werde ich belehrt. Dann geht der Agent des Fortschritts in den Modus der Agitation über.
In Berlin sei die Versorgung mit Ladesäulen so gut, dass man den weiteren Zubau schon gestoppt habe. Ich frage, wieviel es denn seien. Der grün gestimmte Herr schätzt 200.000. Das habe ich dann mal meine KI prüfen lassen. Die Stadt hat 3,4 Millionen Einwohner und 1,3 Millionen angemeldete Autos, denen 25.000 Ladepunkte zur Verfügung stehen, davon knapp 4000 öffentlich.
Diese Verknappung ist klug, da bei einer Million Elektro-PKW, die Sonntagnacht für Montagmorgen laden, das Netz zusammenbrechen würde. Aber es sei ja umgekehrt, nämlich so, dass eine Million Autobatterien am Freitagnachmittag den überflüssigen Ladestrom ins Netz abgeben, so dass wir ein ganzes Kernkraftwerk abstellen können. Eins von denen, die wir nicht mehr haben?
Man kann die Uhr danach stellen, was dann kommt. Kernenergie ist out, weltweit. Bauverzögerung in Frankreich, Kostenexplosion in England, fehlende Endlagerung in Bayern. Wenn man das zum x-ten Male ertragen hat, folgt das Eingeständnis, dass ideal die Doppelgarage in der Vorstadt oder auf dem Lande sei. Hier wohnt der Teslat. Und nicht im fünften Stock im Wedding.
Es gibt sie noch, die Inseln der grünen Hegemonie, immer in der Verschwisterung von autoritärem Belehrungswillen und tiefer Ahnungslosigkeit. Norwegen wird mir als Insel der Seeligen geschildert, weil keine Verbrenner mehr zugelassen würden. Nun kenne ich den nordischen OPEC-Staat recht gut, der von Öl & Gas lebt, aus Laufwasser preiswerten Strom macht und so dicht besiedelt ist wie die kanadische Steppe. Aber das macht am Tisch meine Fortschrittsfeindlichkeit nicht besser. Der Teslat erzählt von Fax-Geräten und Polaroid-Fotos.
Dann war noch von Fluggesellschaften die Rede, die den „carbon footprint“ so toll reduzieren, dass man praktisch noch was raus kriegt, umweltmäßig; wenn man in den Urlaub fliegt, an den Balaton. Wohin? Ins grüne Ungarn? In ein „wunderfeines Mamorhotel“ (Wolfgang Neuss)? Ich bin raus.
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MORAL ODER MACHT?
Wer in unseren Parlamenten sitzt, ist dort, weil Wähler ihn da hingebracht haben. Die Überzeugung, dass manche Wähler Idioten sind, ist möglich, aber nicht von letzter Weisheit. Man kann auch gewählte Abgeordnete für Abschaum halten. Deshalb verlieren die aber nicht ihr Mandat. Mit Churchill: Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen; ich kenne aber keine bessere.
Ein TABU gilt als gebrochen, wenn man gegen eine sehr grundsätzliche Regel verstößt. Man hat früher geglaubt, dass das nicht gutgeht, weil die Götter sich rächen, wenn man ihre Prinzipien verletzt.
Nach der rot-grünen Stimmungslage entspricht eine parlamentarische Abstimmung einem solchen Sündenfall, wenn auch die AfD in einer Abstimmung zustimmt.
Jedenfalls im Bund. In den Länderparlamenten und auf kommunaler Ebene sei das etwas anderes. Wie bitte? Das verstehen die Götter aus zwei Gründen nicht. Es herrscht Verwirrung auf dem Olymp. Wenn ein Verhalten prinzipiell falsch ist, so falsch, dass sich das Tor zur Hölle dadurch öffnet, warum gibt es dann Hintertüren? Wie kann etwas in diesem Parlament moralisch verwerflich sein und in jenem eine günstige Gelegenheit?
Das ist das eine. Das andere ist das Prinzip der paradoxen Haftung. Man darf, so die Vorgabe von Rot-Grün, nichts zur Abstimmung stellen, wo auch die AfD zustimmen könnte. Wer garantiert dann aber, dass die Rechtspopulisten sich nicht taktisch verhalten und vielleicht sogar gegen ihr Programm den Arm heben, um die anderen in Verlegenheit zu bringen? Zuzutrauen ist denen alles. Jedenfalls sind Rechtspopulisten nicht reinen Herzens.
Es fragen sich deshalb selbst die Götter, ob hier nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt. Wie kann eine Sache nur dadurch moralisch falsch sein, eine Sache, die ich nach bestem Gewissen geprüft habe, weil ihr auch irgendwelche Idioten zustimmen? Sagen wir es offen, die sogenannte Brandmauer ist ein ideologisches Konstrukt; sie scheint moralisch erhaben, ist politisch aber nicht zu Ende gedacht.
Eine gute Sache wird ja auch nicht dadurch falsch, dass sich ihr irgendwelche Fraktionen oder Abgeordnete bockig verweigern. Die Grünen haben sich sehr oft pragmatischen Lösungen, etwa im Management der illegalen Migration, entzogen, weil sie ideologisch nicht mitwollten; das macht die Toleranz wirklichen Übels aber doch nicht zur moralisch erhabenen Haltung.
Man unterscheide also MORAL und MACHT. Politik ist die immer wieder neue Entscheidung der Machtfrage. Deren Kriterium liegt in der Verantwortung für die Wirklichkeit. Man werde wach, wenn sich Machtpolitiker als Hohe Priester verkleiden und vor dem Teufel warnen. Es könnte ihnen nur darum gehen, dass sie selbst Tempelherren bleiben und sie ihre Wechselstuben behalten.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de