Logbuch
SCHOLZING.
Die Sprache der Politik hat ein neues Prädikat. Im Englischen „scholzing“ genannt meint es den zögerlichen Umgang mit Versprechen. Es geht um getrieben werden und/oder sich treiben lassen. Was als Tadel geplant war, wird aber gerade zum Lob.
Olaf Scholz ist in den Augen seiner Anhänger etwas gelungen, dessen politische Bedeutung man nicht überschätzen kann: Er hat deutlich CHARISMA gewonnen. Man stellt ihn mit Hochachtung in eine Reihe mit Willy Brandt und Helmut Schmidt. Das hätte ich nicht für möglich gehalten. Ich habe also insofern eine Fehleinschätzung zu korrigieren und muss für voreiligen Spott um Nachsicht bitten.
Gegen diese Zunahme an STATUR beim Kanzler wirkt der Führer der Opposition Friedrich Merz wie ein Würstchen. Der Korrektur bedarf auch ein zweites Fehlurteil, nämlich dass er schlecht kommuniziere. Falsch, er lässt sich nicht verhetzen. Der Bundeskanzler hat sich nicht zum Affen eines Medienrummels machen lassen; das war klug. Zur STATUR gehört der CHARAKTER, der nicht zunimmt, wenn man sich auf dem Strich der Meinungsprostitution jeden Abend mit kurzem Rock unter eine andere Laterne stellt. Der Bundeskanzler fragt nach seiner Wirkung auf die Bürger, nicht nach dem Applaus auf Twitter. Klug.
Aber es bleiben doch zwei Dinge zu sagen. Er lässt sich nicht treiben und antreiben, weil er an FORMELN festhält. Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. In Europa werden keine Grenzen mit Militär verschoben, auch nicht von den Russen. Die NATO ist eine Konsensgemeinschaft. Immer die gleichen Sprüche. Weil er ein SCHOLZOMAT ist, wirkt er besonnen und verlässlich. Die Schwäche wird zur Stärke.
Das zweite: Er lässt sich nicht treiben, sondern gestaltet innenpolitisch; er hält die Fäden der Koalition zusammen. Das Bündnis mit Christian Lindner und Robert Habeck trägt. Annalena Baerbock fällt nicht weiter auf. Wenn dabei auch noch der milde Winter hilft, sei es Gott gedankt. Dass uns der weitere Bezug von russischem Gas verunmöglicht wurde, ist eine sehr schwere Last.
Beides gilt für seine Anhänger und immer mehr darüber hinaus. Das ist der Scholzing-Effekt. Die gelben und grünen Bellizisten stehen einsam und durch ihre großmäulige Radikalität beschämt. Und so lässt dann der Vasall der USA seine Erfüllung der Bündnispflicht patriotisch aussehen. Das Ganze hat was von Konrad Adenauer.
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VOLKSVERHETZUNG.
Allenthalben sieht man auch Diktatoren scheitern. Insbesondere dann, wenn sie auf die große Lüge keine noch größere mehr setzen können. Vom Verlust der Fähigkeit aufzustacheln.
Der zur Wiederwahl stehende Donald Trump war sich sicher, dass er wiedergewählt werden würde; nur eine Schurkerei könnte ihn des Sieges berauben. Also wäre es nur rechtens, einen solchen Wahlbetrug zu verhindern und sei es durch einen Staatsstreich. In der politischen Debatte in den USA ist dieses Paradox mit dem 6. Januar verbunden, einem durch Propaganda provozierten Angriff des Pöbels auf das Capitol.
Warum scheiterte der Putsch? Es gibt im Wesentlichen zwei Gründe. Der erste ist komplex. Trump unterschätzte die legale Resilienz. Selbst wenn man fast alle Schlüsselpositionen mit seinen Gesinnungsgenossen besetzt hat, sind diese doch noch an ein Minimum von Legalität gebunden. Der Aufruf des Präsidenten zur Wahlfälschung kann nicht umgesetzt werden, wenn er als solcher daherkommt. Selbst wenn das Wahlsystem kompliziert ist und verdeckte Manipulation möglich, kann man den Wahlbetrug nicht einfach als Betrug fordern. Das überstieg die politische Intelligenz des selbstverliebten Autokraten.
Der Allmacht des Präsidenten, wie sie sich der minderbegabte Fernsehstar Trump erträumte, fehlte in der großen Politik die institutionelle Basis. Die Wutausbrüche des gelernten Immobilienhais im Weißen Haus müssen legendär gewesen sein, aber es half ja nichts; wer ohne Truppen in die Schlacht zieht, kann vom Endsieg nur träumen. Der Intrige fehlte die planerische Raffinesse, dem Hochverrat der politische Plan. Zur Machtergreifung reicht nicht allein Vorsatz und Niedertracht.
Der zweite Grund für das Scheitern des Rechtspopulisten ist profan. Er hatte verloren, was ihm ansonsten immer geholfen hatte, die Fähigkeit zur Demagogie. Der Geschichtenerzähler stand ohne Story da. Nur wenn er den Putsch als patriotische Pflicht hätte darstellen können, hätte die Chance bestanden, dass die Schurkerei sich schönfärbt. Seine Lügen waren klein und fadenscheinig, wo sie groß und gewalttätig hätten sein sollen. Das große Maul war leer.
Dabei wird ja gar kein großer Wert auf Logik oder Tiefe gelegt; damit Demagogie wirkt, muss sie nicht klug oder schön oder auch nur plausibel sein, sondern vor allem von unverschämten Anspruch. Nur die ganz großen Lügen haben eine Chance als höhere Wahrheit Geschichte zu schreiben. Aber die Fähigkeit zur Verblendung reichte nur noch für seine Anhänger, nicht mehr darüber hinaus. Die Kraft zur ganz großen Lüge war erschöpft.
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LEADERSHIP.
Der Taktstock ist ein schönes Symbol. Obwohl ein so unscheinbares Instrument, ein Stöckchen, zeigt er, wie Führung geht. Eine Mischung aus Machtanspruch und Innigkeit.
Die Kommunikation zwischen dem Dirigenten und seinem Orchester ist ein überaus interessantes Schauspiel, geradezu ein Lehrstück. Ich sitze als Unmusikalischer im Konzertsaal und habe während der Sinfonie ja nichts zu tun, also betrachte ich den Mann am Pult, den Stummen der Musiker mit dem Taktstock. Es geht hier, wie im Leben, eigentlich um Macht.
Der durch den Stock verlängerte Arm des Konzertmeisters drückt seine Herrschaft über die Bande der Musiker aus, die da blasend, zupfend, streichend, schlagend vor ihm hocken. Eigentlich alles Solisten, deren Eigenleben zu unterbinden ist. Mittels drohendem Stock. Es ist der Befehlsstab, eine gut sichtbare Hand der Herrschaft, die die Vielen zum Gleichklang bringt. Man kennt es grobschlächtiger vom Tambourmajor.
Bei Dirigenten mit besonderer Autorität ist es vielleicht nur ein zartes Stöckchen, historisch der Geigenbogen, oder die bloße Hand. Aus der Waffe wird ein Fingerzeig. Überhaupt ist da mehr an Kommunikation als die etwas grobschlächtige Armbewegung. Zur Motorik kommt Mimik. Ich wende meinen Blick vom Dirigenten ab und beobachte diese gutaussehende Cellistin. Und die hässliche Bratsche. Man muss ihren stummen Blicken sehr aufmerksam folgen, um zu sehen, dass sie notorisch Kontakt halten.
Die Augen der Streicherinnen ruhen auf dem Notenblatt, aber immer nur für Sekunden. Dann erheben sich die Lider für einen winzigen Moment, um dann wieder auf die Noten zu blicken. Sie suchen das Gesicht des Dirigenten zu lesen, ein zarter Kontrollblick auf dessen Mimik, wieder und wieder. Der so Beobachtete belohnt das Interesse mit einem überexpressiven Gesichtsausdruck. Er schneidet geradezu Fratzen. Spannend.
Das ist für einen Kommunikator von fachlichem Interesse. Dass das Drohen mit einem Stock eine Ausdrucksweise ist, also Sprache, ist ja klar. Aber was ist dies süßliche Lächeln, das Spitzen des Mundes, die Kulleraugen? Natürlich auch Sprache, ein gestischer Idiolekt sehr feiner Art. Es sind Erinnerungsgesten an Inhalte über die man sich in den Proben verständigt hat. Denn der Dirigent entscheidet nicht nur, was wann gespielt wird, sondern auch wie.
Ein stummes Gespräch über die Interpretation des Komponisten. Und dieser musikalische Ausdruck muss mehr meinen als die Modi, die auch auf dem Blatt stehen. Ich bin als Unmusikalischer fasziniert. Mein Lieblingsinstrument ist, der geringen Expertise entsprechend, die Pauke. Auf die Pauke zu hauen gehört zu meiner Profession. Selbst hier sehe ich, dass der Dirigent einen Blick tauscht. Ha! Das bestätigt meine Theorie des nonverbalen intimen Gesprächs von Orchester und Dirigent. Faszinierend.
Übrigens ungleichzeitig. Der Führer auf dem Pult ist immer einen Takt zu früh. Ich weiß, dass eingefleischte Musiker jetzt grinsen über den Unverstand dieser Beobachtung. Aber es zeigt, was ich sage. Das ist strategische Kommunikation; man verständigt sich nonverbal darüber, was man verabredet hat, mit dem anzustellen, was jemand auf‘s Blatt geschrieben hat. Hochkomplex.
Wie bitte? Welches Stück? Keine Ahnung. Irgendwas von Moses Bach Oldy. Ich kenn mich da nicht so aus.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de