Logbuch
Doppelkopf: eine politische Missgeburt, die zu uns passt
Der preußische Adler hat zwei Köpfe auf seinem gefiederten Rumpf. Diese politische Missgeburt passt zu uns, einem immer noch schizophrenen Land. Wappentiere mögen auf den ersten Blick eigenartig sein, sie sind immer typisch. Stichwort: Nationalcharakter. Wir wollen Politiker nicht nur als Gewählte sehen, sie müssen auch noch gesalbt sein. Dieses Land (eigentlich eine Häuptlingskultur) hat als Nation nie nur Könige erkoren, sie sollten immer auch Kaiser von Gottes Gnaden sein.
Beim Abendessen im Berliner „Grill Royal“ empört sich der Nachbartisch über das Kandidatengerangel in der SPD, Troika genannt. Dann schweift die Politikerverachtung zu den Grünen, die gar vier KandidatInnen hätten. Und der ältere Herr sagt der jungen Dame: „Weil sie alle nichts taugen. Da braucht es dann drei oder vier.“ Man schwärmt von Strauß und Kohl und dem alten Bismarck, und ich gehe, bevor die Gesellschaft noch entdeckt, dass sie Hitler ausgelassen hat.
Wer vom „Grill“ über die Brücke zum Bahnhof Friedrichstraße geht, sieht ihn dann. Stolz und gusseisern prangt er im Brückengeländer, der Doppelkopf. Ich meine, Wolf Biermann hätte zu DDR-Zeiten schon über diesen Vogel gesungen. Man konnte von hier den Tränenpalast sehen. Seit alters her meint der Doppelkopf das Weltliche und das Geistige. Früher mal das irdische Rom und das heilige Konstantinopel, danach König, den politischen Herrscher, und obendrauf Kaiser, den gesalbten.
In Amerika macht man einen Sport aus den Vorwahlkämpfen; das ist zutiefst demokratisch. Die Jungs kämpfen sich aus der Provinz nach vorne. Das Volk schaut sich das Show-Laufen an. Hier herrscht ein sauberer Geist des Wettkampfs. Kein mythisches Geschnurgel von Charisma und natürlicher Autorität, kein Charakterkopf-Mystizismus.
Wie will man bei der dicken Claudia oder der dünnen Renate, bei dem bräsigen Frank-Walter oder dem schneidigen Peer einen Tiefgang entdecken, der unsere Seelen erleuchtet? Oder dieser türkischstämmige schwäbische Herr bei den Grünen, der gelernter Kindergärtner ist. Joschka war wenigsten Straßenkämpfer. Wir verlangen zu viel; wir verlangen das falsche.
Und so stehe ich auf der Brücke an der Friedrichstraße und schaue zurück in den Schiffbauerdamm. Hier residiert das Berliner Ensemble des Bertolt Brecht. Was hätte der Alte zu „Pussy Riot“ gesagt, das geht mir, dem Angetrunkenen, sentimental durch den Kopf. Das hätte ihm gefallen. Junge Frauen, die gegen die Staat-Kirche-Symbiose einer „lupenreinen Demokratie“ (Schröder, Altkanzler, jetzt Gazprom) mit einer kleinen Tanzeinlage im Popen-Dom ein Fanal gesetzt haben.
Und ich sehe den Alten auf seinem Denkmal neben dem Berliner Ensemble, wie er mir ein Auge zu kneift. Ich weiß, was er meint. Der doppelköpfige Adler ist das Wappen von Putins neuem Russland. Auch hier, wieder hier. Brecht hätte „Pussy Riots“ gemocht, nicht nur, weil er ein Schwerenöter war. Es hätte ihm gefallen, wie man den Doppelkopf demaskiert, indem man ihm Schlüpfer über die Schädel zieht.
Großes Theater. Nicht zur Nachahmung empfohlen. Weil das bei Merkel eben gar keinen Sinn macht.
Quelle: starke-meinungen.de
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Die Vereinten Staaten von Europa
Wohngemeinschaften funktionieren nicht, insbesondere wenn drei der fünfzehn oder zwanzig Genossen einkaufen und den Müll rausbringen, während andere drei auf Kosten der Gemeinschaftskasse auf der faulen Haut liegen. Es gibt Ärger, wenn die Partyfraktion noch beim Bier sitzt, während die Streber frühstücken wollen, weil sie zur Arbeit müssen. Irgendwann besteht der restliche Wohlstand der Kommune nur noch im Leergut.
Zu Gemeineigentum darf man gemein sein, nur Privateigentum zwingt in die Verantwortung; das ist die ganze bittere Erfahrung der Kommunenkultur. Man muss zugeben, dass das schade ist, aber der Kommunismus hat neben allen schönen Visionen einen entscheidenden Nachteil: Er funktioniert nicht.
So krass sind die Dinge in Europa nicht. Die Mitgliedsstaaten werden von einer Schuldenkrise in die Knie gezwungen, nicht von faulen Griechen, die man gegen die fleißigen Deutschen ausspielen könnte. Wir sanieren eine geplatzte Bankenblase auf Kosten der Steuerzahler. Und wie bei allen kapitalistischen Kapriolen ist das Geld nicht vernichtet; es gehört nur jemand anderem.
Wir lernen, dass man dazu eine Liechtensteiner Stiftung in eine in Hong Kong wandelt, die man dann nach Singapur verfrachtet. Wie auch immer. Das ist eine andere Geschichte. Es geht um die europäische Idee. Und damit das Ende der Nationalstaaten.
Was soll Europa uns sein? Wir scheuen seit den Gründungstagen vor einer Konsequenz zurück: einer europäischen Zentralregierung, die die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufhebt, jedenfalls einschränkt. Das ist die Lebenslüge des europäischen Traums. Eine Europäische Gemeinschaft kann nur als einheitlicher Rechts- und Wirtschaftsraum funktionieren, wenn sie Staatsgewalt gegen ihre Regionen, früher Nationalstaaten, gewinnt.
Wie nimmt eine solche Mega-Vereinigung die Menschen mit? Schon die Nationalstaaten scheinen zu groß. Belgien zerfällt ins Flämische und Valonische. Italien hat einen zerreißenden Nord- Süd- Gegensatz. Wir haben mittel- und osteuropäische Mitgliedsstaaten, zu denen wir nicht mal die Grenzen öffnen wollen. Den Euro wollen Engländer und Norweger schon heute nicht. Ist Norwegen überhaupt in der EU?
Das Problem erklärt die Kybernetik. Ab einergewissen Größe sind die Dinge gar nicht steuerbar, selbst wenn man den Steuerungsaufwand dramatisch erhöht. Wenn die Regelstrecke zu komplex wird, ist sie auch durch eine Überregelung der Regler nicht mehr steuerbar. Zu komplexe Systeme enden im Chaos. Da hilft nicht mal mehr eine Diktatur.
Was wird die Kunst Europas sein? Subsidarität. Möglichst viel möglichst weit unten regeln. Leviathan. Möglichst große Gewalt bei wenigen Kompetenzen an der Spitze. Das wäre zum Beispiel der Verschuldungsspielraum in einer Währungsgemeinschaft. Schon da haben alle versagt.
Wer mehr Macht für Brüssel will, wird Brüssel Macht nehmen müssen. Es ist unerträglich, dass dort entschieden wird, welche Glühbirne ich benutzen darf und welche Form die Gurken haben dürfen, während man die Staatsverschuldungen durchwinkt.
Die Vereinten Staaten von Europa haben nur dann eine Chance, wenn aus dem breiten Moloch ein schlanker Leviathan wird.
Quelle: starke-meinungen.de
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In die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt
Ich hatte einen Traum. So wie Martin Luther King. Oder Theodore Roosevelt, der Erfinder des New Deal. Das war doch Teddy, oder? Oder wie der frische Obama. Ja, wir können das. Mein Traum ist ganz und gar rosig. Er hat aber einen sperrigen Namen. Man traut sich gar nicht das Wort zu sagen: Infrastrukturpolitik. Es geht um’s Brücken bauen, Kanäle graben, Straßen teeren. Nein, es geht nicht um Molche, Schmetterlinge, den Regenwald oder Gen-Mais.
Es ist der alte Traum jener, die einen neuen Weg nach Indien gesucht haben. Oder Wasserstraßen geschaffen, Häfen ausgebaut oder Bahnschwelle von Küste zu Küste verlegt. Good morning, America, I’m your native son. In die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt.
Zukunft sichern, das soll die Politik ja immer. Ob das mit den Flickschustereien rund um den Euro gelingt, mag dahingestellt sein. Was braucht ein Land wirklich? Bildung, so heißt die schnelle Antwort. Das ist so richtig wie ausweichend. Wir brauchen Professoren, na gut. Und Hauptschüler mit Abschluss, sicher. Ob allerdings Kindergärten und Schulen in Wohngebiete gehören, Stichwort Pausenlärm, das ist bei uns strittig.
Zukunft heißt Infrastruktur. Baut mehr Kindergärten, Unis, Bahnhöfe, tief wie hoch. Erweitert die Flughäfen mit zusätzlichen Startbahnen. Bringt das Internet mit Breitbandnetzen in die Provinz. Stromautobahnen auf die Masten und Gasleitungen in den Boden oder das Meer. Öffentlicher Nahverkehr muss her. Mehr Züge. Neue Straßen und breitere Autobahnen. Ja, auch Fahrradwege.
Ausbau des Gesundheitswesens, gute Ärzte in die Provinz und moderne Großkliniken in die Metropolen. Steckdosen für Elektrofahrzeuge an jede Ecke, moderne Tankstellen für Öl und Gas. Mehr Polizisten auf die Straßen, in die U-Bahnen, dorthin, wo die Sicherheit wirklich fehlt. Aufhebung der Ladenschlusszeiten. Steuererleichterungen für Kleinst- und Kleinunternehmen.
Aber nicht in meinem Vorgarten? Not in my backyard? Das ist die falsche Antwort auf die falsche Frage. Natürlich kann man, großzügig entlohnt, aus der Einflugschneise wegziehen. Warum aber ein Rotor-Riese einer Windmühle ein Glückssymbol ist, ein Hochspannungsmast das Signum des Untergangs, das verstehe wer will. Niemand redet brachialen Entwicklungsvorhaben das Wort. Und wo Schaden ist, da muss Entschädigung her. Natürlich geht es immer um die optimalste Ökobilanz.
Aber wir wollen die beste aller Internetversorgungen in das entlegendste aller Dörfer. Und billigen Strom, bezahlbares Benzin, umweltfreundliches Gas, sauberes Wasser. Welch ein Traum in einem Land, in dem die Ehefrauen aus den doppelgaragenbewehrten Vorstadtvillen gegen Stuttgart 21 demonstrieren, die Starbahn am Münchner Flughafen am Plebiszit scheitert und Wowereit & Platzeck zu doof sind, den Berlin Airport in Betrieb zu nehmen.
Quelle: starke-meinungen.de
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Clowns an der Macht
Der amerikanische Präsident gilt als eitel und minderbegabt. Der englische Premierminister als ein Scharlatan. In beiden Ländern, sagen die Kommentare, sei die Lüge an der Macht. Fremdschämen allenthalben über das miese Niveau der Herrschenden. Unser Autor Klaus Kocks warnt vor vorschnellem Spott.
Seriös sei das nicht, was in Amerika und England da an PR-getriebener Politik veranstaltet wird, finden die „Altparteien“. Das amüsiert die spaßigen Erfolgspolitiker, die sich diesen Begriff der Altparteien ausgedacht haben. Und den der Systemmedien. Der Populist lebt vom anti-elitären Syndrom. Man darf aber das diabolische Potenzial der vermeintlichen Trottel nicht unterschätzen. Denn, bei Licht besehen, ist der Spott über Donald Trump und Boris Johnson zu billig, weil unpolitisch. Die hochgezogenen Augenbrauen verstehen nämlich nicht, dass das Lächerliche dieser Figuren in den Augen des Betrachters liegt, nicht in dem Objekt der voreiligen Missbilligung selbst. Schon immer waren Macht und Mythos liiert, eine Neigungsehe zwischen Herrschaft und deren Theatralisierung. Die Geschichte ist voller Lügen dieser Art: Napoleon war ein herrschsüchtiger Zwerg, Cäsar lag mit sehr korpulenten Männern im Badehaus, Nero, der Irre, hat sich den Brand Roms zuzurechnen lassen und Caligula, ein anderer Kaiser, schließlich sein Pferd geheiratet. Der Mythos, auch wenn ein dreistes Märchen, schadet Macht nicht, er begründet sie.
Spaltung des Publikums
Adolf Hitler war für den amerikanischen Komiker Charlie Chaplin eine rundheraus alberne Figur, die er nur zu kopieren brauchte, um sie dem allgemeinen Gelächter auszusetzen. Für seine Gefolgsleute, immerhin eine Mehrheit im deutschen Volk, wirkte der „Führer“ aber nicht lächerlich. Der italienische Faschistenführer Benito Mussolini mag von Widerstandskämpfern als Waldschrat verspottet worden sein; seine Anhänger verehrten den kleinen dicken Mann als heroischen „duce“. Wir mögen im Zeitalter der gesetzten Damentrios (AM, UvdL, AKK) irritiert sein, wenn sich Putin mit nacktem Oberkörper bei der Jagd zeigt; viele russische Seelen fremdeln ob des starken Mannes eben nicht. Die Welt ist ein Theater. Die neuen Helden spalten ihr Publikum. Und zwar mit politischem Kalkül.
Politisch inkorrekt aus Vorsatz
Wenn die bildungsbürgerliche Brille Aufsteiger betrachtet, die aus einfachen Verhältnissen emporgekommen sind, so neigt sie zur Betonung der kulturellen Defizite und der unfreiwilligen Komik dieser Zukurzgekommenen, die es auf den Thron geschafft haben. Gelegentlich geht es um mehr als Bildungsdefizite. Dann nämlich, wenn die Polemik in Rassismus abgleitet oder in andere Tabubrüche massiver Art. Aber, aber… Erlauben wir uns ein Gedankenexperiment: Betrachten wir den muskulösen Putin auf der Bärenjagd aus den Augen des Bauern, der von seiner Hände Arbeit nicht mehr leben kann und den glorreichen Zeiten der russischen Weltmacht nachtrauert. Dem gefällt das Bild, weil er es als Symbol liest. Und Putin gefällt seine Lesart, weil sie seine Macht begründet. In den Public Relations, der PR, ist man mit den Mitteln nicht zimperlich. Ebenso PR ist die Inszenierung von Trump und Johnson als Kämpfer wider das Establishment, wurden beide doch in privilegierte Umstände hineingeboren.
Nützliche Idioten
Wollen wir gar behaupten, dass die Clowns an der Macht aus einer raffinierten Strategie so handeln? Spielen die Irren an der Macht das Irre nur? Werden wir als Wähler also verschaukelt? Ja klar, aber das gilt immer und ist hier nicht der springende Punkt. Der Populist wird von der Begeisterung seiner Wähler wegen seiner Tabubrüche getragen, nicht trotz dieser. Werden seine Anhänger, die sich über die deftigen Parolen Trumps oder BoJos begeistern, also für dumm verkauft, regelrecht verschaukelt? Die Frage beantwortet sich dialektisch: Ja, sie sind Opfer einer wirklich perfiden Demagogie. Die Clowns spielen mit dieser Rolle und damit mit ihren Anhängern. Nur mit ihren Anhänger oder auch mit ihren Gegnern? Was nun, wenn auch wir, die klugen Kritiker des bösen Clowns, ein unfreiwilliger Teil dieses Spiels sind? Die bildungsbürgerlichen Kritiker der Clowns auf den Königsthronen wären dann nur die nützlichen Idioten in deren Spiel um die Mythen der Macht. Der Autor dieser Zeilen eingeschlossen.
Quelle: starke-meinungen.de