Logbuch
RUMPELSTILZCHEN.
Der Bundeskanzler ist ein Held auf den zweiten Blick, ein „hidden hero“. Das gilt in der Außen- und Sicherheitspolitik, kluges Zögern. Und es gilt ab jetzt auch in der Wirtschaftspolitik, wo er nunmehr konzertiert. Willkommen zur Wiedergeburt der KONZERTIERTEN AKTION.
Wenn Olaf Scholz lächeln will, dann grinst er. Anmut ist ihm mimisch nicht gegeben. Manche nervt, dass er dabei aussieht wie ein Schlumpf (ein Söder-Wort). Ich habe mir gestern das Lächeln der Mona Lisa, sprich des Herrn Bundeskanzlers, mal in Ruhe angesehen und weiß jetzt, woher ich es kenne. Ich hörte dabei ganz leise eine innere Stimme summen: „Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß.“
Der Reihe nach. Scholz sprach auf dem Parlamentarischen Abend des Wirtschaftsforums der SPD, einer parteipolitisch weitherzigen Lobby der Roten, mit der sie sich Wirtschaftskreisen andienen wollen. Da es zu einer Mitgliedschaft kein Parteibuch braucht, gehe ich da gerne hin; interessanter Laden. Der Bundeskanzler hielt eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede. Er wärmt die KONZERTIERTE AKTION der GROKO in den späten sechziger Jahre auf und erfindet dazu sogar einen neuen Plural. Die Last der Inflationsbekämpfung soll auf die Schultern von „mehrereren“ verteilt werden. Sozialdemokratische Steigerungsform.
Ich kann sagen, wie das politische Konzept wissenschaftlich heißt: KORPORATISMUS. Nicht der autoritäre wie einst im braunen Spanien oder dem faschistischen Portugal, sondern ein liberaler. Ich kenne diese Denkungsart von Peter Hartz, der ein überzeugter Korporatist war, und eben Gerd Schröder; die legendäre Arbeitsmarktreform nach dem Regiebuch von McKinsey. Es wird leider immer vergessen, worum es bei RUMPELSTILZCHEN wirtschaftlich ging. Die dort gepriesene Müllerstochter sollte für den bankrotten König aus Stroh Gold spinnen; was auch gelang. Dank der Hilfe von Rumpelstilzchen. Sanierung des Staatshaushaltes. Wurde mit Ehering und Kindesglück belohnt. Mit der Hilfe von Rumpelstilzchen werden aus Müllerstöchtern Königinnen. Das ist das Versprechen.
Damit das mit der AMPEL im wirklichen Leben gut geht, darf jetzt nur niemand den Fehler machen, den Namen von RUMPELSTILZCHEN laut zu nennen. Denn dann, so warnen die Brüder Grimm, zerreißt sich das segensreiche Wesen selbst. Deshalb sei hiermit beschlossen: Der Kanzler, er lächelt wie Mona Lisa. Die Schönheit liegt ohnehin in den Augen des Betrachters. Und für mich da hat er, ab jetzt, echt Anmut, der Olaf.
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IDIOTEN. NÜTZLICHE.
Der Spott stammt von LENIN. Darüber, dass man unwissend einer Sache dient, die dem Feinde nützt. Wer dem Feind nützt, ist demnach auch Feind. Mich stört diese Logik der Kriegspropaganda.
Wer die Sache der überfallenen Ukraine vergleicht mit einer faschistischen Bewegung im Zweiten Weltkrieg, die sich an der Seite Mussolinis und Hitlers sah und dem Völkermord zur Hand ging, tut ihr heutzutage keinen Gefallen. Das sei dem scheidenden Propaganda-Diplomaten nachgerufen. Man kann sich auch so zu Putins Pudel machen.
Wer als GRÜNER den Aufsichtsrat des gigantischen Gas-Importeurs BASF berät, der dem russischen Gas hierzulande Tür und Tor geöffnet hat, und zugleich ein scharfes Schwert gegen Russland geführt wissen will, der tut der Sache der GRÜNEN keinen Gefallen. Man kann sich auch so zu Putins Pudel machen.
Wer den Ausbau der Windenergie in seinem Bundesland behindert, keine Kohle hat und einen Entsorgungsstandort für Atommüll bei sich ausschließt, der hängt auf ewig an Öl & Gas, ganz gleich wie er die Bundesregierung tadelt. Man kann sich auch so, aber das hatten wir ja schon.
Politik ist nicht die Unterscheidung von Freund und Feind; sie ist die Gestaltung von Gegensätzen ohne Gewalt, mit möglichst geringer Gewalt. Politik kennt Gegner, aber keine Feinde. Feind ist ein religiöser Begriff, kein politischer. Wer die Welt rigoros teilt in die Seinen und die Anderen, die Vernichtungswürdigen, hat den Schuss noch nicht gehört, den abzugeben er bereit ist. Ein Pudel.
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SANS CRAVATE.
Was immer die Kroaten sonst noch zum Weltkulturerbe beigetragen haben, es ist sicher das nach ihnen benannte Halstuch namens „a la cravate“. Das steht vor dem Aus. Ohne Krawatte. Ein Sittenverfall.
In meinem Besitz befinden sich einige hundert bunte Tücher, für die, sollten die Auguren Recht behalten, ich keine Verwendung mehr haben werde. Ich glaube, es sind so hundert; die Blonde spricht von drei oder vier Hundertschaften, egal. Vornehmlich aus Seide, einzeln erworben, sehr oft zu prohibitiven Preisen. Was mach ich jetzt damit, da ich lese, dass die Mailänder Messe für Herrenmode ein „sans cravate“ verkündet hat? Sicher hat auch die alberne Überlänge bei Donald Trump dazu beigetragen; ein Mittel der Propaganda dieses Unholds.
Ich erinnere mich, mal einen Kollegen beleidigt zu haben, der mir spöttelnd auf einem Kongress zurief, ich hätte eine schöne Krawatte, und ich antwortete, die habe erkennbar mehr gekostet als sein Anzug. Getroffen und versenkt. So was spricht man eigentlich nicht aus; gerade wenn es stimmt. Das bunte Tuch diente als notorisches Accessoire natürlich männlichen Prahlverhaltens. Vor allem erlaubte es aber eine kulturelle Unterscheidung zwischen den ausgezeichneten Tüchern, den konventionellen und den unmöglichen. Sprich ihren Trägern, eine Binnendifferenzierung der „Peer Group“. Das hatte schon etwas Individuelles in der uniformierten Welt der Flanell-Männchen. Der Binder macht den Mann.
Man trägt, wenn man mich fragt, zum Anzug ein weißes Hemd mit Manschetten (und den dazugehörigen Manschettenknöpfen) und natürlich eine Krawatte, gebunden versteht sich. Wenn man mich weiter fragt: einfacher Windsor-Knoten. Monogramm rechts in Brusthöhe. Für die Turnschuh-Bolschewiken: das ist „dresscode business“. Ohne Schlips ging früher nix. Jetzt steht angeblich das Ende bevor. Zu den ersten Anzeichen habe ich hier schon geschrieben und zu den Undingen wie Krawatten an „button down“-Kragen oder Kurzärmligem; das bedarf nicht der Wiederholung. OK, Olaf? Auch nicht in der Ukraine.
Vierhundert Kunstwerke, na ja, jedenfalls einige davon. Ich werde keinen Vorhang daraus nähen lassen. Oder sie auf Flohmärkte geben. Ich glaube fest, dass ihre Zeit wiederkommen wird. Wir werden diese Welt nicht kampflos der Jogginghose überlassen.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de