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DER KONGRESS TANZT NICHT.
In Berlin tagt die Energiewirtschaft und man hätte Euphorie erwarten dürfen, da das politische Diktat der grünen Wende abgeschüttelt schien. Der Kongress tanzt aber nicht. Im Foyer verirrte Hofschranzen. Es herrscht eine halbherzige Lustlosigkeit und murmelnd maulender Attentismus. Weniger Euphorie war nie.
Ich beginne bei den Anzügen der Vortragenden, die sich vom englischen Zwirn der Saville Row auf den Weg zum Jogging Anzug gemacht haben, in weißen Turnschuhen versteht sich, und dort erst halb angekommen sind. C&A als cheap & awful. Das belegen krawattenlose weiße Oberhemden mit einer Innenbordüre und farbigen Knöpfen; die neue Uniform der Mittelmäßigen unter dem Sakko der gemeinen Mischfaser.
Zu der Damenkleidung sage ich als Gentleman nichts. Wohl aber fällt mir auf, dass all jene ins Grüne gefärbte Wolle williger Heroinen wieder bürgerlich erscheinen möchte und verwirrt auf das neue Leitschaf der Herde starrt, das noch nicht hinreichend erkennen lässt, welcher Herr künftig der Hirte sein wird. Man will sich wieder Menschheitsaufgaben stellen, klar, weiß aber noch nicht welche gewünscht sind. Brecht hat hier an genau diesem Ort von einem Geschlecht erfinderischer Zwerge gesprochen.
Überhaupt gilt, dass alles gesagt ist, aber noch nicht von allen. Eine Idee ist ja erst dann vernünftig ruiniert, wenn sie ganz unten angekommen ist. Man wird also weiterhin die Vorstellung von Energie als Dienstleistung davor bewahren müssen, dass dies ernsthaft Dienst an jemandem oder für jemanden bedeutet. Das gilt auch für das sogenannte Primat der Politik; dem zu folgen, seit der preußischen Bergesetzgebung vor allem den Lippen und ihren Bekenntnissen vorbehalten ist.
Was will man? Keine Ahnung. Gib Zeichen, wir weichen. Jedenfalls keine Kohle, keine Kernenergie, kein Russengas, keine Windenergie zur See oder Solar auf dem Feld, eher schon Wasserstoff, und zwar den aus dem Regen für das Laufwasser, aber keine neue Talsperre. Wo der Strom nötig wäre, macht man ein Bächlein. Es ist nämlich eigentlich niemand da, niemand von Format. Die halbvolle Halle leert sich. So stehe ich am Ende eines lauen Tages allein in der leeren Hülle des riesigen Kongresses und summe vor mich hin: „Es klappert die Mühle am rauschenden Bach, klipp, klapp, klipp, klapp.“ Wasser ohne Stoff.
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FRAGEN EINES LESENDEN SCHREIBERS.
Der Nordafrikaner Hanibal, stolzer Feldherr der Punier aus Cathargo, soll mit seinem umfänglichen Heer, man spricht von gut 50.000 Männern unter Waffen, zehn Jahre lang in Apulien gelegen haben, bevor es dem Römer Scipio gelang, ihn nach Afrika zurückzulocken. Was zum Teufel haben die Punier dort ein Jahrzehnt lang getrieben, im wunderschönen Apulien?
Bevor ich auf die sagenumwobenen Elefanten komme, die Hanibal von Spanien kommend über die Alpen geführt haben will, zunächst etwas zur Zusammensetzung seiner Truppen; das waren eben auch Horden von Reiterstämmen gänzlich wilder Herkunft. Man kann sich schlecht vorstellen, dass die in Apulien brav auf der Rasenbank am Elterngrab saßen, zehn Jahre lang. Man wird geplündert und vergewaltigt haben, zumal da in Feindesland. Oder fraternisiert. Schließlich gibt es dort blonde Geschöpfe noch aus der Zeit, als die Vikinger vorbeikamen. Man wusste sich also einzurichten mit Fremden. Kann die Meloni dazu mal was sagen? Waren das nicht Moslems?
Alles was wir aus der Zeit der Punischen Kriege wissen, wurde erst hundert Jahre nach den eigentlichen Ereignissen aufgeschrieben und dann von den Siegern. Man darf also Geschichtsklitterung erwarten. So soll Hanibal nach der Überquerung der Alpen mit seinen Elefanten den Stiefel runter gezogen sein und dabei Rom gestreift haben. Anlässlich dessen sei der Warnruf erschollen „Hanibal ad portas“. Das wollte halt keiner, Elefanten auf der Spanischen Treppe oder im Engelsdom.
Die großen Schlachten der Antike interessieren mich weniger als der Alltag zwischendurch. Wie ging das, tausend afrikanische Reiter und Dutzende von Elefanten im italienischen Zitronenhain? Am Ende sind die ohnehin mit dem Schiff gekommen und nicht zu Fuß aus Südtirol. Und haben in Italien nur die Griechen vertrieben, die dort seit Jahrzehnten siedelten. Wer weiß.
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HÜTER SEINER ZUNGE.
Der freie Redner sucht den Streit geradezu; er ist schon ein Ärgernis, bevor er auch nur die Klappe aufgemacht hat. Meine Frau Mutter hat an ihrem Sohn stets gehasst, dass er, wie sie es nannte, zum „Maulfechten“ neigte. Eine scharfe Zunge hatte der disputierende Pubertant ganz nach seinem Vater entwickelt, wo er von ihr doch nur als braver Bub geplant war. Lieber einen guten Freund verloren, als einen Witz ausgelassen. Sich niemals den Mund verbieten lassen.
Aber es geht hier nicht um allfällige Charakterstudien, sondern die Menschenrechtsdiskussion, mit der zu Beginn des 18. Jahrhunderts bürgerliche Freiheit definiert wird, die Opposition des Cato gegen den Cäsaren. Gegen Ende des Jahrhunderts , namentlich 1789, wird daraus politische Realität. Free speech as bulwarks of liberty. Redefreiheit war von Anfang an ein riskantes Recht. Der Scharfzüngige drohte sich selbst zu verletzen. Da ist zunächst die Kernlogik, dass die Freiheit des Einzelnen dort endet, wo sie in die des Nächsten beschneidet. Starke Zäune machen gute Nachbarn.
Aber es ist mehr als das lose Mundwerk; das Risiko des riskanten Rechts tritt ein, wenn gestritten wird. Beim Feilschen mag man sich noch am Ende einigen, aber wenn es religiös oder politisch oder persönlich wird, also Sprache zur Selbstbehauptung antritt, ist schnell Schluss mit lustig. Und sind wir ehrlich: Wer seine Redefreiheit ganz ausdrücklich fordert, ist nicht sanft gestimmt. Er will streiten dürfen. Das Recht zu beleidigen, soll für ihn über dem Recht anderer stehen, sich nicht beleidigt zu fühlen.
Thomas Gordon und John Trenchard schreiben am 4. Februar 1721 in ihren „Cato‘s letters“: „Without freedom of thought, there can be no such thing as wisdom; and no such thing as public liberty, without freedom of speech: which is the right of every man, as far as by it, he does not hurt or control the right of another. And this is the only check which it ought to suffer, the only bounds it ought to know.“
Die Gedanken sind gänzlich frei und die Reden so ziemlich, solange sie nicht die Rechte anderer verletzen oder zu kontrollieren suchen. Man spürt schon hier, an der Wiege, die Angst vor der Bahre. Redefreiheit und Zensur sind Geschwister.
Der junge Benjamin Franklin liest die Briefe des Cato mit Begeisterung. Die USA werden ein Land Catos, weil ohne Cäsar. Solange ohne Cäsar. Es geht um die Balance zwischen Freiheitsrecht, etwa dem Aufruf zum Aufruhr, und der Verantwortung für die Folgen. Bis heute.
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Die Vierte Gewalt macht vor nichts halt
Das Konzil tagt, der Kongress tanzt. Zur jährlichen Tagung des Journalistenvereinigung namens „Netzwerk Recherche“ reisen die Spitzen der schreibenden Zunft nach Hamburg, wo der NDR auf seinem Kombinatsgelände im Norden der Stadt den professionellen Disputen der notorischen Aufklärer Raum bietet. Man kann hier sehen, wie der nachkriegsbeseelte Geist der englischen Besatzer von einer deutschen BBC in einem Kombinats-Konstrukt untergebracht ist, das Erich Mielke erdacht zu haben scheint. Der über Gebühren zwangsfinanzierte Gigant ziert sich einmal im Jahr mit den investigativen Exoten, weil sie eben jene Idee vertreten, die er tagtäglich mit Füßen tritt. Ein Weißwäscherkongress. Aber das ist, wie Kipling sagt, ein anderes Thema.
Das Netzwerk selbst versteht sich als Vereinigung des Investigativen unter den Journalisten, also der creme de la creme. Der unverwüstliche Kuno Haberbusch bringt hier 300 Referenten auf die Bühne und junge Journalisten können bestaunen, wie die Idole ihrer jugendlichen Berufswahl in die Jahre gekommen sind. Günter Wallraff, der RTL-erprobte Dieter Bohlen der Camouflage-Reportage, ist da. Aber auch seriöse Rechercheure wie das Paradigma Georg Mascolo oder Altmeister Hans Leyendecker. Sascha Lobo, sagt er mir im Zug nach Hamburg, hat diesmal leider einen anderen Termin.
Ich freue mich auf Steffen Grimberg, den man in der taz so sehr vermisst, und darf Ulrike, die sichtbar abgenommen hat und ganz besonders bezaubernd aussieht, begrüßen. Ein BBC-Kollege verrät im Fußballtrikot referierend von der Bühne geheimdienstliche Tricks. Man hört englische und amerikanische Töne auf dem Pausenhof. Für einen Nachmittags riecht der NDR nicht nach diesem Kleinbürgermief kenntnisfreien Besserwissertums, sondern nach großer Welt. Ich fahr gern hierhin. Es lohnt sich immer, und ich empfinde meine Teilnahme wie eine Art Klassentreffen. Nur einer fehlte, stelle ich nachsinnend fest, John Locke.
Man diskutiert über „aktivistischen Journalismus“. Das ist das Engagement von Journalisten für ein gesellschaftspolitisches Ziel, das sie in ihrer Arbeit unter allen Umständen befördern wollen. Für eine Natur ohne Gene und eine Welt ohne Atome, zum Bespiel. Ich kenne so etwas aus der Innensicht. In Niedersachsen etwa gibt es eine Bürgerinitiative, die sich bei freien Redakteuren des örtlichen NDR per Mail Beiträge mit gezielter Polemik regelrecht bestellt, die dies auch dann liefern, wenn sie anschließend vor Gericht genau dafür eine Klatsche kriegen. Hallo Niedersachsen! Die Redakteure verstehen sich als Aktivisten und haben selbst für erheblichen Dehnungen der Wahrheit keine Scheu, wenn es denn der guten Sache dient.
Der BILD-Kritiker Stefan Niggemeier findet es ganz OK, wenn er versucht in Gesetzgebungsprozesse einzugreifen, weil es ja seiner Gesinnung entspricht. Interessant ist der Wortlaut, in dem die ideologische Fixierung begründet wird: „Ich habe mir das ja vorher recherchiert.“ sagt er. Man kann Recherche grammatisch also reflexiv gebrauchen. Ich recherchiere mir was. Und damit ist legitimiert, dass ich als Journalist Einfluss zu nehmen gedenke auf die Legislative. Seine Unabhängigkeit zeige sich darin, dass er sich nicht von Google habe bezahlen lassen. Das glaube ich. Bestechlichkeit ist hier weder Tugend noch Praxis, jedenfalls Bestechlichkeit durch Geld. Ideologische Korrumpierbarkeit steht auf einem anderen Blatt.
Das Podium wie der Saal sind bedrückt über die Nähe dessen, was sich hier als Journalismus formuliert, zu einer ganz anderen Disziplin, den Public Relations. Und natürlich ist aktivistischer Journalismus für mich nichts anderes als verdecktes PR. Das aber ist den hier Versammelten der Beelzebub. Ein liebenswerter Kolleg aus der Schweiz macht in der Diskussion um den Aktivisten als Journalisten einen begrifflichen Vorschlag. Man solle doch von „anwaltlichem Journalismus“ reden. Damit ist die Büchse der Pandorra auf. Das ist dann für jedermann nichts anderes als die verhassten PR. Der Veranstalter hat aber in seinem Grundgesetz festgehalten: Journalisten machen kein PR. Ups!
Woher kommt die moralische Hybris der Investigativen? Nun, Pressefreiheit ist ein Verfassungsinstitut. Das beziehen die Damen und Herren auf sich selbst als Personen. Die Investigativen halten sich für eine Vierte Gewalt im Staat. Das legitimiert dann auch die Grenzüberschreitungen, die sie in der Recherche zu begehen bereit sind. Die Vierte Gewalt maßt sich völlig selbstverständlich auch Befugnissen der ersten drei Gewalten an. Legal, illegal, scheißegal, jedenfalls wenn es der guten Sache dient, die man sich zurecht recherchiert hat. Und darum sage ich, beim Netzwerk Recherche waren viele kluge Köpfe, aber John Locke fehlte. Reden wir also über die Trennung der Staatsgewalten, geheimhin Gewaltenteilung genannt.
Der aufgeklärte Staat,vulgo Demokratie, trennt die gesetzgebende Gewalt von der rechtsprechenden und beide von der vollziehenden. Legislative, Judikative und Exekutive gehören nicht in eine Hand. Nicht mal in die einer ominösen Vierten Gewalt. Was für die Staatsorgane gilt, muss für selbsternannte Verfassungsinstitute ja wohl zweimal gelten. Presse ist kein sakrosankter vordemokratischer Raum, der irgendwelche Vorrechte genießt. Der Aufklärungsphilosoph Locke, dessen Geist die Amerikanische Verfassung mitgeschrieben hat, redet von zwei weiteren Gewalten, die unser Schulwissen etwas aus den Augen verloren hat, der föderativen und der prärogativen Gewalt.
Das Föderative betrifft die Außenpolitik und damit die Fragen von Krieg und Frieden. Man denke an Tony Blairs Entschluss, die USA bei dem Angriff auf den Irak zu begleiten, in dem nicht vorhandene Massenvernichtungswaffen ausgeschaltet werden sollten. Oder an Putins Entscheidung, mit der widerrechtlichen Annektion der Krim seiner Mittelmeerflotte einen Hafen zu sichern. Aber auch für die Außenpolitik gilt die demokratische Bindung: sie ist eine Staatsmacht „deriving their just powers from the consent of the governed.“ Und wenn die Regierten nicht überzeugt sind, dann ist eben nix mit Krieg. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wir waren bei den angeblichen Vorrechten der Presse, insbesondere der investigativen. Unter der Prärogativen versteht Locke das Recht des Staates gelegentlich die Ärmel aufzukrempeln und auch ohne legale Verankerung in Notsituationen zu handeln: legal, illegal, scheißegal. Die Älteren unter uns erinnern die deutsche Debatte um die Notstandsgesetze. Ironischerweise ist dieses Konzept der prärogativen Vorrechte genau das, was der investigative Journalismus für sich in Anspruch nimmt. Man hat Vorrechte als Journaille. Der Zweck heiligt die Mittel. Und den Zweck, den kann man sich ja recherchieren. Eine Natur ohne Gene, eine Welt ohne Atome, zum Beispiel.
Quelle: starke-meinungen.de