Logbuch
VOM UNIVERSUM ZUM METAVERSUM.
Mit dem Internet und den Sozialen Medien wurde von den Naiven die Hoffnung verbunden, dass so mehr Demokratie möglich, größere Freiheit für den Einzelnen, Individualisierung für Jedermann. Kurzum, dass wir dem Paradies näher kommen. Die neue Kultur des Silicon Valley galt als lustig, liberal und humanistisch.
Wer die neue Welt durchschaut, wird sehen, wie sich hier ein elitär-libertäres Denken mit autoritärem verbindet und der plattformökonomische Strukturwandel der Öffentlichkeit eine universelle Sozialtechnik 2.0 hervorbringt, die uns in einem autoritär-kybernetischen Universum eigener Realität versklavt.
Sagt eine kluge Frau, deren Diss ich gerade lese. Ich studiere Kybernetik der Zweiten Ordnung. More to come.
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TERRA NOVA.
Die Psychiatrie kennt das Phänomen der Fixierung: Man hängt auf einem Thema fest, in einer kranken Faszination, weiß wohl um den irren Zwang, folgt ihm aber. So geht es mir mit meiner Hassliebe zum amerikanischen Traum, jener ambivalenten Americanophilie, dem Usus, alles und jedes aus den USA wichtig zu nehmen, insbesondere jede Niederung der Neuen Rechten. Ich will nicht mehr jeden Tag mit dem primitiven Potentaten beginnen müssen. Vergessen wir den! Ignorieren wir sie.
Reden wir über Mark Carney, den Premierminister Canadas. Reden wir über das wunderbare Land unter dem Ahornblatt. Und klären wir, warum der Mounty immer seinen Mann kriegt; oft veralbert als „He always gets his can“ (Bierdose) statt „man“; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich beginne mein Loblied damit, dass dieses Land blendend sowohl englisch als auch französisch spricht.
Meine schönste Journalistenreise habe ich nach Quebec veranstaltet, Montreal ist eine faszinierende Stadt. Einer der Mitreisenden, der fabelhafte Journalist Jürgen Wintermann (damals für die WELT) erinnerte sich noch letzte Woche an eine Barszene, in der ich den stark angeheitertem CEO meines eigenen Ladens ins Bett schickte. Zur Verärgerung des Pressecorps, weil er gerade ins Plaudern kam.
Canada ist riesig. Und multikulturell; ich sehe indisch gekleidete Herrschaften im Parlament. Es ist auf die Westminster-Variante von Demokratie gestimmt, weiß das aber mit einer klugen Einwanderungspolitik zu verbinden. Man will die Klugen und Fleißigen aus aller Herren Länder. Natürlich funktioniert Multikulti, wenn man es gestaltet; man muss anlocken, wer aufbauen will. Dann ist egal, ob er Turban trägt oder Tirolerhut. Oder Kopftuch.
Jetzt zu der wirklich legendären DAVOS-Rede von Mark Carney. Die Macht der Kleinen beginnt mit Ehrlichkeit. Yes, Sir! Oui, Monsieur. Die Mittelmächte müssen sich gegen die tumben Titanen verbünden; jedenfalls untereinander. Ich befürworte die Aufnahme von Canada, eh schon im Commonwealth, in die Europäische Union. Wir sollten auch Grönland dazu nehmen und Norwegen rein zwingen. Australien und Neuseeland. Ich gebe auch noch Formosa, Madagaskar und Südafrika zu bedenken. Wir beginnen damit, dass wir den Regierungssitz dieser Welt der Willigen nach Vancouver verlegen. Mein Ernst. The Mounty always gets his man.
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DAS LÄCHELN DER SPHINX.
Ich sage nur: Cäsar und Cleopatra. Man hüte sich vor Ägypterinnen. Insbesondere, wenn sie eigenartig lächeln. Reden wir zeitgeschichtlich also über eine persona politica.
Dem gesamten Altertum war das Lächeln der Sphinx unerklärlich. Das hat zu einiger Irritation geführt. Man wusste nicht so genau, was von ihr zu halten sei. So ergeht es dem politischen Berlin mit der amtierenden Bundeswirtschaftsministerin, verkörpert durch Katharina Reiche, die als CDU-Politikerin dem Kabinett Merz-Klingbeil angehört. Wie die lächelnde Sphinx im Ägyptischen ist die Frau aus Luckenwalde vielen unheimlich. Man fremdelt, auch ihre Parteifreunde; viele beginnen allerdings sich auch die Augen zu reiben. Zurecht, die ist nicht ungefährlich.
Da wir hier unter uns sind, reden wir ja Klartext miteinander. Was irritiert? Zunächst ist die Frau als öffentliche Figur im Kulturellen irre ossig, was in der durch Beitritt der DDR entstanden großen West-Republik noch immer viele fremdeln lässt. Eine Chemikerin aus der DDR, Kind der Plaste-Nomenklatura des SED-Staates. Aber ossig war Merkel auch. Unsere Sphinx hat aber Familie und erfolgreich in einem großen Industrieverband gearbeitet sowie auf der Vorstandsetage eines ordentlichen Energieversorgers. Ungewöhnliche Karriere. Auch bei den westlichen Industriekollegen wurde damals gefremdelt, aber es überwiegen Urteile des fachlichen Respekts. Man ist nicht warm geworden mit ihr, aber zieht den Hut. Sphinx.
Zur Fremdheit im Vertrauten gehört auch, dass die aus dem Osten und der Chemie stammende Unionspolitiker eher ungelenker Art heute einen Adelsspross aus der bayrischen CSU auf ihrer Couch zu sitzen hat, einen Buhl-Freiherren, den an einer plagiierten Diss gescheiterten und # KT genannten von und zu Guttenberg. Kein böses Wort, der Mann ist Kollege, sprich Meinungskolumnist wie ich auch; oft anderen Zuschnitts, aber dies ist ein freies Land. Berlin irritiert allerdings die Mesalliance.
Letzter Punkt. Reichel dreht im Amt vieles von dem grünen Unsinn, den uns das Regime Habeck hinterlassen hat, zurück. Die Günstlinge dieser grünen Kommandowirtschaft heulen auf. Ich begrüße da einiges. Möge sie in dieser Entgiftung lange wirken. Und die SPD nicht den Fehler begehen, das ägyptische Moment zu unterschätzen; die Frau ist gekommen, um zu bleiben. Ich ahne, warum die Sphinx lächelt. Man wird auf sie aufpassen müssen, weil echt gefährlich. Die ersten politischen Leichen pflastern ihren Weg. Ich sage: Cäsar und Cleopatra.
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Das ist Verachtung der Demokratie, Frau Merkel!
Die europäische Demokratie verfällt. Sie degeneriert am Kopf wie an den Gliedern in undurchsichtige Machenschaften eines bürokratischen Oligopols, einer Kaste also, die sich keinen Wahlen, schon gar keinem Referendum aller Europäer zu stellen bereit ist. Der britische Historiker Perry Anderson sieht solche oligarchischen Strukturen, die nur in Russland oder der Ukraine nachrichtennotorisch sind, an der Spitze der EU wie korrespondierende Missstände in den Mitgliedsländern. „Europe is ill. Referendums are regularly overturned, if they cross the will of rulers.“ Der Wählerwillen treffe nur noch auf die Verachtung der Eliten. Wir erinnern uns an Kohls Überzeugung, dass man den Euro als einheitliche Währung nur einführen konnte, indem man den Wähler nicht fragt.
Der englische Unmut wurde lange vor dem Merkelschen Manöver nach der jüngsten Europawahl formuliert. Deren vermeintlicher Opportunismus hat aber, so lernen wir nun in der sekundierenden Presse, eine höhere Logik. Zwar dachten die Menschen, die europaweit zur Wahl schritten, sie würden den Kommissionschef wählen, das war aber dumm. Nach den Europäischen Verträge schlagen die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Chef der Kommission vor, wobei sie das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt dann den so vorgeschlagenen oder lehnt ihn ab. Die Frankfurter Allgemeine zerfließt vor Verständnis gegenüber dem Verfahren: „Das ist ein vielschichtiger Prozess, der nicht auf offener Bühne stattfinden kann.“ Wenn das keine Perversion von Demokratie ist, was dann?
Aus britischer Sicht sind die so angelegten EU-Verträge obrigkeitsstaatliche Hilfskonstruktionen, mit denen man einst die Nationalvölker überlisten wollte, den Brüsseler Moloch als neuen Suprastaat zu akzeptieren. Irritiert stellt Perry Anderson fest: „The oligarchic cast of its constitutional arrangements, once conceived as provisional scaffolding for a popular sovereignity of supranational scale to come, has over the time steadily hardened.“ Was mal als geschmeidige Tricks erdacht war, um die einfältigen Nationalvölker zu ihrem europäischen Glück zu verführen, ist nun in Beton gegossen, in Stahlbeton. Aber der Fisch stinkt für die englischen EU-Skeptiker nicht nur am Kopf.
Wenn die Briten ein Bild von der „malavita“ Europas malen sollen, so beginnen sie, bevor sie zu Tony Blair und David Cameron kommen, mit dem deutschen Kanzler der Einheit. „A fresco (der europäischen Krankheit, KK) could start with Helmut Kohl, ruler of Germany for sixteen years, who amassed some two million Deutschmarks in slush funds from illegal donors whose names, once he was exposed, he refused to reveal for fear of the favours they had recieved coming to light.“ Das ist ja perfide! Kohl habe die Namen illegaler Parteispender nicht genannt, damit man nicht herauskriegen könne, welche Gefallen er denen dafür getan habe. Der Engländer sieht in den europäischen Nationen eine durchgängige Verwebung der politischen Eliten in Wählerverachtung und persönlicher Vorteilsnahme.
Gemach, sagt da die deutsche Seele. Das mag ja so sein in Irland oder Frankreich. Aber zum Glück bricht jetzt die deutsche Volkswirtin Maike Richter ihr Schweigen und haut den Kanzler der Einheit raus. Kohl habe mit den 2,1 Millionen DM in den Jahren 1993 bis 1998 zwar gegen das Parteiengesetz verstoßen, aber nicht gegen die Verfassung. Schließlich hatte er den Schmiergeldgebern versprochen, sie nicht zu denunzieren. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn sei zudem gegen die Zahlung von 300.000 DM eingestellt worden. Zudem sei das Schmiergeld ja nur ein halbes Prozent der regulären Einnahmen der CDU in dem Zeitraum gewesen. Die Kritik daran, dass Kohl die Spender nicht nennen wollte, verbiete sich wegen der Lebensleistung des CDU-Granden. Wesentlich aber: In Deutschland drohte damals ein Linksruck, den Kohl verhindern musste. Es handelte sich also um eine Art Staatsnotstand.
Maike Richter, die durchaus selbstkritisch einen „verzeihlichen Fehler“ einräumt, ist die jetzige Ehefrau Kohls, die ihren greisenhaften Gatten pro domo rauszuhauen gedenkt. “Mein Mann hat einen Fehler gemacht, der kein Verstoß gegen das Grundgesetz, sondern gegen das Parteiengesetz war.“ Und aus dem Verfahren habe er sich ja mit 300.000 DM rausgekauft. So ist das unter Fürstens. Dass man im Big Time Crime nicht mit Bekennermut überlebt, hat Berlusconi bewiesen. Frau Richters Argumentation um den Staatsnotstand erhält Unterstützung durch einen italienischen Kollegen des Cavaliere. Der hatte sich 1512 aus der aktiven Politik zurückziehen müssen, da die Demokratie in seiner Heimat durch eine Oligarchie ersetzt wurde, und schrieb nun ein Werk zum Staatsgeschäft und dazu, wie es so zugeht unter Fürstens. Darin heißt es, dass Politiker sich nur dann an ihre Versprechen zu halten hätten, wenn das der Erhaltung des Staates diene. Und sonst eben nicht.
Wenn es also um „mantenere lo stato“ geht, dann ist alles erlaubt. Seien wir großzügig und räumen ein, dass das Argument gelten mag, wenn es denn nun gilt. Ein Wahlsieg der SPD über Kohls CDU, das wäre kein Staatsstreich gewesen. Der Mann hatte für seinen Bimbes also keine staatspolitische Begründung. Und die Verhinderung von Martin Schulz als Kommissionschef, die im Moment Merkel umtreibt, ist keine Staatsaffäre auf europäischem Niveau. Ob nun der trockene Alkoholiker aus Würselen oder der Kettenraucher aus Lietzeburg es wird…Und das englische Argument, dass der ältere Herr aus Luxemburg kein neues Gesicht ist, stimmt und bedeutet nichts.
Was also bedeutet noch was in dieser Welt? Dass die Souveränität von den Völkern ausgeht, das bedeutet was. Dass Wahlen kein Affentheater sein dürfen. Dass Wahlergebnisse gelten, egal, wie sehr uns die dann gewählten Gesichter gefallen. Es geht nicht um Schulz oder Juncker. Es geht um uns, die Wähler. Europa ist unheilbar krank, wenn es wählen lässt, um den Wähler von der Nichtigkeit dessen zu überzeugen, was er da gerade veranstaltet hat. Soweit darf der Zynismus der Machiavelli-Adepten nicht gehen. Demokratieverachtung, liebe Frau Merkel, verzeihen wir nicht. Auch nicht Mutti!
Quelle: starke-meinungen.de