Logbuch
NOTLÜGEN.
Ich habe keine Freude am Pech anderer Leute. Selbst bei Politikern bin ich nicht schadenfroh. Aber Krisen sind dem Interessierten oft gute Lehrstücke. So als in einem Berliner Stadtteil komplett der Strom für Tage ausfiel, da Terroristen eine Kabelbrücke gesprengt hatten. Es war dunkel und bitterkalt.
Da kam sodann im politischen Theater ein Stück zur Aufführung, das eine Spaltung des Publikums bewirkte. Von den billigen Plätzen wurde gebuht. Es gab zwei Hauptrollen. Wäre ich Theaterkritiker, würde ich die weibliche Heldin „Mutter Courage“ nennen, da sie mit dem Charme der Beherzten einen fleißigen Einsatz zeigte, der Vertrauen ermöglichte. Obwohl sie wahrscheinlich auch nur Rettungswege verstellt hat, wie alle Prommis in Krisen.
Die andere Heldenrolle nahm der Regierende ein, den sie in dieser respektlosen Stadt „Toy Boy“ nennen oder „Deoroller“. Er hatte, wie man inzwischen zu wissen glaubt, den Vormittag der Krise mit seiner Geliebten beim Tennis verbracht; die Dame ist in seinem Kabinett. Warum in die Ferne schweifen, das Glück ist so nah. Der Volkszorn wertete die Aventüre der Turteltäubchen als pflichtvergessen.
Wir erinnern uns an den Watergate-Skandal eines früheren US-Präsidenten, eine Lappalie wurde ihm vorgeworfen, ein blöder Einbruch beim Gegner durch einen seiner Leute, für die Trump-Klasse nicht der Rede wert, aber seine Versuche die Wahrheit zu vertuschen, kosteten Richard Nixon den Job. Seitdem zitiert man einen der Investigativen der damaligen Presse mit dem Satz: „It‘s never the crime, but always the cover up!“
Der Berliner Tennis-Tony hat gesagt, er habe den Vormittag im Home Office mit Telefonaten verbracht, um die Krise zu bewältigen. Das ist eine Aussage im Faktischen, also ein fundamentaler Fehler. Jetzt werden die Kommunikationsdaten zitiert und siehe da: Der Adonis von der Spree hat keine Dienstgespräche geführt. Die erste, die ihn mahnte, war Mutter Courage.
Der Staatstheoretiker Carl Schmitt hat gesagt: Souverän ist, wer über den Notstand entscheidet. Nennt sich „das Prärogative“; davon weiß der Deoroller aber nix. Er ist ein typisches Parteiengewächs, kein Titan. Denn auf der Hinterbühne, wo die Macht maskiert wird, da regieren nicht die Helden, sondern die Strippenzieher. Intrige ist hier notorisch. In der SPD regiert und intrigiert ein Breitmaulfrosch ungewissen Charakters und als solcher kein Freund der Beherzten. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Lehrsatz des Lehrstücks: Souverän ist im Marionettentheater, wer die Fäden zieht; nicht der, der sich virtuos in seinen eigenen Stricken verheddert. Notlügen gehen, aber nicht im Kleinen. Wenn schon, dann monströs. Denn das Publikum verzeiht nicht, wenn gelangweilt.
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EINSCHLÄGIG IM EINSTEIN.
Viele in meinem Fach, den Public Relations, der Öffentlichkeitsarbeit also, sind nicht vom Fach. Das war schon immer ein Merkmal des Journalismus und hat sich auf die PR übertragen. Trotzdem kann man natürlich fragen, was denn von der Wissenschaft her das hier anzulegende Fach sei. Vor allem, wenn man im Café Einstein sitzt; Einstein, das ist doch ein Anspruch. Was also ist einschlägig?
Wenn die Hausmittelchen nicht mehr helfen, geht man zum Onkel Doktor. Auch dort gibt es Fachärzte. Anderes Beispiel. Nehmen wir Doktor Oetker als einen bei der gemeinen Hausfrau beliebten Akademiker aus Bielefeld. Er sorgte dafür, dass der Napfkuchen recht locker wurde und als Exempel der Backkunst gelang. Was war die Bezugswissenschaft? Die Chemie. Denn Backpulver ist eine Mischung aus Natriumhydrogencarbonat (Trivialname: doppelt kohlensaures Natron) und einem Säuerungsmittel, oft Dinatriumdihydrogendiphosphat oder Monocalciumorthophosphat, einem sauren Salz. Ohne Chemie kein Backpulver, ohne Backpulver kein Napfkuchen. Dr. Oetker war, sage ich bei Einstein, einschlägig.
Wie ist das nun in der Publizistik? Das war mal Zeitungswissenschaft, aber längst passiert mehr und anderes als die Schwarze Kunst, dem Druck mit beweglichen Lettern und einigem Pech. Eine ganze Generation hängt am Handy; alle Generationen hängen dort, da man bald nicht mal mehr Straßenbahn fahren kann oder Brötchen holen, ohne das iPhone zu zücken.
Jetzt lade ich zu einem Test ein. Fragen Sie mal ihren Nachbarn im Kaffeehaus, was ein Algorithmus ist. Der fragt dann, wenn auf der Höhe der Zeit, sein Handy, das ihm mit Kuchenbacken daherkommt. Kein Scherz. Das sei die Reihenfolge der Arbeitsschritte bei „Backe-Backe-Kuchen“, also die Klärung, wann das Backpulver ans Mehl soll. In der Informatik, ergänzt Schätt-Dschi-Pi-Ti, sei das die Reihenfolge der Rechenschritte. Das kann doch nicht wahr sein.
Wir haben doch den modernen Mythos gelernt, dass die kalifornischen Oligarchen mittels okkulter Algorithmen ihre Tech-Systeme steuern; ja, dass all das Böse heimlich vom Algorithmus angestellt würde. Der Algorithmus soll doch der Demiurg im Medienfetischismus sein. Verwirrung, all überall. Die Bezugswissenschaft des Internets, auch der Sozialen, ist die Kybernetik. Das ist das Fach.
Darauf sagt der Kollege im Kaffeehaus, mit dem ich gerade Napfkuchen verzehre, das sei eine Modetheorie der Sechziger Jahre, die niemand ernstgenommen habe in den Geisteswissenschaften. So ein Quatsch für MINT-Fächer. Da ist er, der epistemologische Bruch, der vieles erklärt. Sehr oft hatte er recht hat, mein Gegenüber im Café Einstein, hier verliert er den Boden. Er ist ein Schatz, aber nicht mehr einschlägig. Was ein epistemologischer Bruch ist, erkläre ich morgen im Einstein. Bei herrlich lockerem Napfkuchen und Kybernetik für Anfänger.
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DER SPOTT ÜBER DIE EIGENEN KETTEN.
Reden wir über „die Sozialen“, jene Welt des Plauderns, die uns so selbstverständlich geworden ist. Unterschiede gibt es zuhauf, etwa nach Alter und Gesinnung der Nutzer; Facebook für betont ältere Herrschaften, TickTock für Jüngere, X für jene, die Streit suchen und Elon Musk ertragen, LinkedIn für Muttis, deren Kinder aus dem Haus, aber die Geltungssucht geblieben, Chinesisches und Russisches: You name it.
Allen Sozialen gemein ist etwas Spielerisches. Es gibt noch den Gestaltungsdrang des Poesiealbums, aber auch viel Zufälliges; Beiläufigkeit ist kein Hindernis, eher Ausweis einer eigenen Authentizität. Man darf sein Tellergericht fotografieren oder ein Körperteil, ohne dass dabei Scham oder auch nur Privatheit ein Hinderungsgrund wäre. Mancher führt hier gar Tagebuch.
Der präsente Gebrauchswert der Sozialen ist ihre Funktion als Spielplatz. Man darf den hier spielenden Mensch „homo ludens“ nennen. Er füllt das Schillerwort mit seinem Leben, nach dem der Mensch nur Mensch, wo er spielt. Internet als neue Freiheit für buchstäblich Jedermann. Aber hinter dieser Freiheit lauert eine zweite Wirklichkeit. Das vermeintlich Private hebt sich auf; alles Individuelle wird offenbart, gespeichert, verwertet. Das Soziale der Sozialen ist ein Fetisch. Während wir mit ihm spielen, lernt er uns zu beherrschen.
Wir sind auf den Plattformen des Internets die verdeckt Gesteuerten. Man könnte vom „homo gubernatus“ reden, dem gesteuerten Menschen. Hinter der koksgestützten Fröhlichkeit der kalifornischen Tech-Gründer lauert etwas ganz und gar Unspielerisches, der kybernetisch autoritäre Leviathan. Man kann das ruhig wörtlich nehmen, was der Twitter-König da als Befreiung der Menschheit auf dem Mars fantasiert. Mars ist der Kriegsgott der Römer. Wir reden in allem und bei allem über Wehrtechnik. Das verbirgt sich hinter dem Internet aus dem All und der Raketentechnik für alle wie dem autonom fahrenden Auto. Wir werden gesteuert. Und erleben das als Befreiung. Fetischdiener.
Deshalb verstehe ich nicht so recht das innere Glück jener, die das Steuer aus der Hand geben und sich vor Begeisterung nicht lassen können, weil die Schüssel dank Vernetzung ins Silicon Valley allein zu Aldi findet. Für die Lateiner unter uns: Der „homo gubernatus“ hält sich für einen „homo gubertans“, aber da irrt er gewaltig. Der Fetisch beherrscht uns, während wir glauben, ihn zu beherrschen. Es sind aber nicht jene frei, die ihrer Ketten spotten.
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Das ist Verachtung der Demokratie, Frau Merkel!
Die europäische Demokratie verfällt. Sie degeneriert am Kopf wie an den Gliedern in undurchsichtige Machenschaften eines bürokratischen Oligopols, einer Kaste also, die sich keinen Wahlen, schon gar keinem Referendum aller Europäer zu stellen bereit ist. Der britische Historiker Perry Anderson sieht solche oligarchischen Strukturen, die nur in Russland oder der Ukraine nachrichtennotorisch sind, an der Spitze der EU wie korrespondierende Missstände in den Mitgliedsländern. „Europe is ill. Referendums are regularly overturned, if they cross the will of rulers.“ Der Wählerwillen treffe nur noch auf die Verachtung der Eliten. Wir erinnern uns an Kohls Überzeugung, dass man den Euro als einheitliche Währung nur einführen konnte, indem man den Wähler nicht fragt.
Der englische Unmut wurde lange vor dem Merkelschen Manöver nach der jüngsten Europawahl formuliert. Deren vermeintlicher Opportunismus hat aber, so lernen wir nun in der sekundierenden Presse, eine höhere Logik. Zwar dachten die Menschen, die europaweit zur Wahl schritten, sie würden den Kommissionschef wählen, das war aber dumm. Nach den Europäischen Verträge schlagen die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Chef der Kommission vor, wobei sie das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt dann den so vorgeschlagenen oder lehnt ihn ab. Die Frankfurter Allgemeine zerfließt vor Verständnis gegenüber dem Verfahren: „Das ist ein vielschichtiger Prozess, der nicht auf offener Bühne stattfinden kann.“ Wenn das keine Perversion von Demokratie ist, was dann?
Aus britischer Sicht sind die so angelegten EU-Verträge obrigkeitsstaatliche Hilfskonstruktionen, mit denen man einst die Nationalvölker überlisten wollte, den Brüsseler Moloch als neuen Suprastaat zu akzeptieren. Irritiert stellt Perry Anderson fest: „The oligarchic cast of its constitutional arrangements, once conceived as provisional scaffolding for a popular sovereignity of supranational scale to come, has over the time steadily hardened.“ Was mal als geschmeidige Tricks erdacht war, um die einfältigen Nationalvölker zu ihrem europäischen Glück zu verführen, ist nun in Beton gegossen, in Stahlbeton. Aber der Fisch stinkt für die englischen EU-Skeptiker nicht nur am Kopf.
Wenn die Briten ein Bild von der „malavita“ Europas malen sollen, so beginnen sie, bevor sie zu Tony Blair und David Cameron kommen, mit dem deutschen Kanzler der Einheit. „A fresco (der europäischen Krankheit, KK) could start with Helmut Kohl, ruler of Germany for sixteen years, who amassed some two million Deutschmarks in slush funds from illegal donors whose names, once he was exposed, he refused to reveal for fear of the favours they had recieved coming to light.“ Das ist ja perfide! Kohl habe die Namen illegaler Parteispender nicht genannt, damit man nicht herauskriegen könne, welche Gefallen er denen dafür getan habe. Der Engländer sieht in den europäischen Nationen eine durchgängige Verwebung der politischen Eliten in Wählerverachtung und persönlicher Vorteilsnahme.
Gemach, sagt da die deutsche Seele. Das mag ja so sein in Irland oder Frankreich. Aber zum Glück bricht jetzt die deutsche Volkswirtin Maike Richter ihr Schweigen und haut den Kanzler der Einheit raus. Kohl habe mit den 2,1 Millionen DM in den Jahren 1993 bis 1998 zwar gegen das Parteiengesetz verstoßen, aber nicht gegen die Verfassung. Schließlich hatte er den Schmiergeldgebern versprochen, sie nicht zu denunzieren. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn sei zudem gegen die Zahlung von 300.000 DM eingestellt worden. Zudem sei das Schmiergeld ja nur ein halbes Prozent der regulären Einnahmen der CDU in dem Zeitraum gewesen. Die Kritik daran, dass Kohl die Spender nicht nennen wollte, verbiete sich wegen der Lebensleistung des CDU-Granden. Wesentlich aber: In Deutschland drohte damals ein Linksruck, den Kohl verhindern musste. Es handelte sich also um eine Art Staatsnotstand.
Maike Richter, die durchaus selbstkritisch einen „verzeihlichen Fehler“ einräumt, ist die jetzige Ehefrau Kohls, die ihren greisenhaften Gatten pro domo rauszuhauen gedenkt. “Mein Mann hat einen Fehler gemacht, der kein Verstoß gegen das Grundgesetz, sondern gegen das Parteiengesetz war.“ Und aus dem Verfahren habe er sich ja mit 300.000 DM rausgekauft. So ist das unter Fürstens. Dass man im Big Time Crime nicht mit Bekennermut überlebt, hat Berlusconi bewiesen. Frau Richters Argumentation um den Staatsnotstand erhält Unterstützung durch einen italienischen Kollegen des Cavaliere. Der hatte sich 1512 aus der aktiven Politik zurückziehen müssen, da die Demokratie in seiner Heimat durch eine Oligarchie ersetzt wurde, und schrieb nun ein Werk zum Staatsgeschäft und dazu, wie es so zugeht unter Fürstens. Darin heißt es, dass Politiker sich nur dann an ihre Versprechen zu halten hätten, wenn das der Erhaltung des Staates diene. Und sonst eben nicht.
Wenn es also um „mantenere lo stato“ geht, dann ist alles erlaubt. Seien wir großzügig und räumen ein, dass das Argument gelten mag, wenn es denn nun gilt. Ein Wahlsieg der SPD über Kohls CDU, das wäre kein Staatsstreich gewesen. Der Mann hatte für seinen Bimbes also keine staatspolitische Begründung. Und die Verhinderung von Martin Schulz als Kommissionschef, die im Moment Merkel umtreibt, ist keine Staatsaffäre auf europäischem Niveau. Ob nun der trockene Alkoholiker aus Würselen oder der Kettenraucher aus Lietzeburg es wird…Und das englische Argument, dass der ältere Herr aus Luxemburg kein neues Gesicht ist, stimmt und bedeutet nichts.
Was also bedeutet noch was in dieser Welt? Dass die Souveränität von den Völkern ausgeht, das bedeutet was. Dass Wahlen kein Affentheater sein dürfen. Dass Wahlergebnisse gelten, egal, wie sehr uns die dann gewählten Gesichter gefallen. Es geht nicht um Schulz oder Juncker. Es geht um uns, die Wähler. Europa ist unheilbar krank, wenn es wählen lässt, um den Wähler von der Nichtigkeit dessen zu überzeugen, was er da gerade veranstaltet hat. Soweit darf der Zynismus der Machiavelli-Adepten nicht gehen. Demokratieverachtung, liebe Frau Merkel, verzeihen wir nicht. Auch nicht Mutti!
Quelle: starke-meinungen.de