Logbuch
IMPERIALISMUS.
Eine Ukrainerin fällt mir auf, da sie sehr laut eine Video-Unterhaltung mit ihrem Handy führt; sie zeigt ihrer russisch sprechenden Freundin am anderen Ende des Calls die Blumen in meinem vietnamesischen Blumenkiosk in der Berliner U-Bahn. Unfreiwillig bin ich mitgefilmt. Die Damen staunen offensichtlich über das reichhaltige Angebot. Meine vietnamesische „Blumefrau“ verdreht die Augen und drückt „die Lilienmann“ am Rand des Palavers seinen Stammstrauss in die Hand. Zehn Stück für vierzig Euro.
Skurril, wenn man bedenkt, dass die Handybilder mitten in das Kriegsgebiet gegangen sein könnten, wo ein sogenannter ABNUTZUNGSKRIEG die Infrastruktur zerstört, um die Menschen ohne Wasser und Strom in den Winter zu schicken. Ich erinnere aus meiner Jugend einen imperialistischen Vorsatz aus dem Vietnamkrieg, nämlich das Land „in die Steinzeit zurückzubomben“, ein Zitat damals aus amerikanischen Mund. Jetzt also die Russen. Ich wieder Zuschauer. Vor dem Blumenkiosk steht, auf seine etwas zu laute Mutter wartend, ein kleiner Junge neben einem Koffer, vielleicht sieben Jahre alt. Er wirkt verloren.
Wenn eine Lilie vier Euro vor Kunde kostet, hat der Großmarkt zwei verlangt, sie also für einen Euro eingekauft. Da sie eingeflogen ist, kann der Importeur nur fünfzig Cent gezahlt haben. Am Ende der Kette also ein Züchter in Afrika, der die Lilie für weniger als zehn Cent groß gekriegt hat. Mit 17 hatte ich zu diesem System eine klare Meinung, mit 70 bin ich zurückhaltender mit allzu einsinnigen Schuldzuweisungen. Aber der verlorene Blick des kleinen Jungen auf dem Bahnsteig, der hängt mir nach.
Logbuch
NUR NOCH KÜNSTLICHE INTELLIGENZ.
Da wir als Erdlinge nicht wirklich fliegen können, ist das Vertrauen in Piloten groß. Die Passagiere („Paxe“) glauben an das Cockpit-Charisma. Der Nimbus des Cockpits ist weit größer als der eines gemeinen Busfahrers. Und weil das Schicksal so vieler Menschen in den Händen des Piloten liegt, da gibt es im Cockpit gleich zwei der Genies. Jedenfalls bisher. Pilot und Ko-Pilot. Der Ko-Pilot soll künftig durch KI ersetzt werden.
Durch Künstliche Intelligenz? Das ist doch ein verdammter Computer mit riskanter Software, oder? Zunächst will man das im Cargo einführen, erst später danach dann auch bei Passagierflügen. Ich lege an Bord mein Leben in die Hände eines Rechners? Eventuell auch noch eines chinesischen Geräts, auf das Hacker aus Leningrad Zugriff haben? Oder ein kalifornischer Oligarch? Happy landing.
Gemach. Auch jetzt schon fliegt der Computer. Die Frage ist nur, ob ihm bei seiner Arbeit ein oder zwei Menschen zusehen. Künftig also nur einer. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis ich den Tomatensaft von einer Roboter:in serviert bekomme. Ein Servier-Gerät mit langen Beinen. Jedenfalls in der ECONOMY, in BUSINESS wahrscheinlich weiterhin nette junge Frauen. In der FIRST macht es schon heute die Purser:in (so heißt die Vorgesetzte der Crew; im Jargon der HON-Paxe wird diese Dame FLUGOMA genannt).
Was ein HON-Pax ist? Mehr als ich, der ich brav und banal in der ersten Klasse sitze, weil die Firma es halt zahlt. Ein HON ist ein ausgesuchtes Mitglied der Spitzenkundengruppe, Top of the Pop in der FIRST. Sagt mir eine geneigte FLUGOMA: „Selten so schlechte Manieren gesehen wie bei HONs, Koks & Kaviar-Kavaliere, alles parfümierte Proleten“. Künstliche Prominenz. Na dann. Kann man gut und gerne mit Künstlicher Intelligenz fliegen, eh klar.
Logbuch
DER BAUCH VON BERLIN.
Großstädte nähren sich aus Großmärkten. Legendär sind „les Halles“ in der französischen Metropole, die dem Roman von Emile Zola den Titel gegeben haben: Der Bauch von Paris. Ich erinnere einen ähnlichen Ort in London an den dortigen Schlachthöfen. In einem Restaurant gab es Knochenmark, das mit dünnen Löffeln aus den Beinknochen gelöffelt wurde. So lang wie Schullineale lagen die gerösteten Knochen auf den Tellern. Die Speisekarte hatte den Titel “nose to tail“, weil sie von den dort geschlachteten Tieren einfach alles servierten.
Im politischen Berlin ist für den Magen der Regierenden das BORCHARDT zuständig; von den ministerialen Schergen einfach nur “die Kantine“ genannt. Touristen, so sie in den Heiligen Hallen einen Platz ergattern, bestellen hier das sprichwörtliche Wiener Schnitzel; der kundige Thebaner weicht dem immer aus. Die Karte ist klein, aber wohlgewählt. Aber es soll heute nicht von KULINARISTIK die Rede sein. Im BORCHARDT fühlt man, ob das politische Berlin Bauchweh hat. Das ist der Fall.
Die AMPEL, die die Koalition der „Zeitenwende“ stellt, beruhte, das wissen die Insider, auf einem Einverständnis von Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP); das war der Nukleus. Hier wurde entschieden, dass man für dieses Bündnis von Gelb & Grün den SCHOLZOMATEN als Kanzler akzeptiert. Und Habeck die Dame mit dem Bullerbü-Ton im Ministerium des Äußersten als feministische Bellizistin wirken lässt. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Nun sagt mir mein Kellner im Bauch von Berlin, die Stimmung zwischen den Häusern sei schlecht. Er wirft dabei seine Stirn in Falten. Er meint das Wirtschafts- und das Finanzministerium, also Habeck und Lindner. Nach allem, was gesagt ist, ein schlechtes Zeichen. Jedenfalls kein gutes. Das gegenseitige Vertrauen schwinde, man belauere sich. Der Bauch von Berlin übersäuert. Rennie-Alarm!
Nun muss man dieser Regierung tatsächlich eines zu Gute halten: die jeweiligen Fraktionen muten ihren Parteien einiges zu. Das ist immer die Sollbruchstelle: Was hält die eigene Basis noch aus? So betrachtet geht es den Roten deutlich kommoder als den anderen beiden Farben. Die Sozen verteilen süße Placebos für ihre Anhänger, während die Liberalen und die Grünen vorwiegend bittere Medizin an ihre Klientel zu verabreichen haben. Der Erfolg des einen ist immer der Ärger des anderen.
Wir sind im BORCHARDT nicht sicher, wie lange das noch hält. Das macht uns Sorge. Keine Alternative in Sicht. Friedrich Merz, der leere Anzug, der verkehrt hier nicht.
Logbuch
Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de